Am Vormittag passierten 112 LKW die polnisch-ukrainische Grenze bei Jagodyn. An Bord der Lastwagen sind rund 746 Tonnen Hilfsgüter aus Deutschland. Sie sollen angesichts des nahenden Wintereinbruchs die Not vieler Menschen vor allem im Osten des Landes lindern. Zielorte sind die ostukrainischen Städte Charkow, Slawjansk, Mariupol, Saporoshje und Dneprpetrowsk.

Abgestimmte Hilfe

Mit der ukrainischen Seite fanden vorab intensive Gespräche statt, um zu klären: Wie können wir am besten helfen? Welche Güter werden vor Einbruch des Winters am dringendsten gebraucht? Was kann vor Ort zusätzlich beschafft werden? Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte anlässlich ihres Besuchs in Kiew am 23. August betont: "Es geht in der schwierigen humanitären Situation auch um eine Unterstützung für Quartiere für Menschen, die im Augenblick nicht in ihrer Heimat leben können, und zwar in Höhe von 25 Millionen Euro."

In enger Absprache mit den ukrainischen Behörden wurden daraufhin erste mobile Wohneinheiten, mobile Küchen und Generatoren auf den Weg gebracht. Außerdem Warmwasserspeicher, Wasser- und Dieseltanks sowie Hygienekits, Feldbetten, medizinische Ausstattung und andere Verbrauchsgüter.

Binnenflüchtlingen helfen

Die Bundesregierung will vorrangig die Not lindern, die vor allem durch die Gewalt der Separatisten provoziert wurde. Dadurch wurden viele Menschen gezwungen, ihr Zuhause zu verlassen. In den kommenden Wochen werden deshalb weitere mobile Wohneinheiten für insgesamt 4.000 Binnenflüchtlinge angeliefert.

Erstes Ziel für die Waren aus Deutschland ist ein Logistikzentrum bei Kiew. Dort werden sie zusammen mit den Gütern, die im Lande selbst beschafft wurden, für die eigentlichen Bestimmungsorte umgepackt. In der Ukraine wurde zusätzlich Hausrat angekauft: Betten, Tische, Schränke, Winterbekleidung, Matratzen, Decken und Haushaltsgeräte - insgesamt Waren im Wert von 2,7 Millionen Euro. Alles in allem beträgt der Wert dieses Unterstützungstransports rund 10 Millionen Euro.

Große Gemeinschaftsaufgabe

Der Hilfstransport wird vom Bundesentwicklungsministerium (BMZ) gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) umgesetzt. Unterstützer sind das Deutsche Rote Kreuz sowie das Technische Hilfswerk (THW). Die Verteilung vor Ort übernimmt unter anderem das ukrainische Rote Kreuz. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hatte das Anliegen der Beteiligten so zusammengefasst: "Wir wollen damit ein Zeichen der Solidarität setzen. Die Menschen in der Ukraine können sich auf uns als ihre Partner verlassen. Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass für die vielen Not leidenden ukrainischen Familien eine winterfeste Infrastruktur zur Verfügung steht."

Neben dem Hilfstransport wird das BMZ seine Zusammenarbeit mit der Ukraine weiter intensiv fortsetzen. Zusätzlich zur regulären Zusage für Entwicklungszusammenarbeit in Höhe von 25,5 Millionen Euro für 2014 wurden seit Beginn der Ukraine-Krise noch einmal 45 Millionen Euro für Infrastruktur und Wiederaufbau und 6 Millionen Euro für humanitäre Hilfe bereitgestellt. Das BMZ arbeitet seit über 20 Jahren dezentral in den Regionen mit der Ukraine zusammen. Mit deutscher Unterstützung wurden zum Beispiel Krankenhäuser, Schulen und Sporthallen saniert, die Wirtschaft gefördert und das Gesundheitssystem unterstützt.

Minsker Abkommen umsetzen

Am Montagabend hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko telefoniert. Er dankte für die Hilfslieferung. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit der deutschen Kanzlerin stand allerdings die Umsetzung der im September in Minsk vereinbarten Waffenruhe mit Russland.

Der Präsident berichtete von anhaltenden Angriffen der Separatisten insbesondere auf den Flughafen Donezk. Wichtig sei die volle Implementierung der Vereinbarungen von Minsk. Neben der Waffenruhe gehöre dazu auch die Durchführung von Lokalwahlen nach ukrainischem Recht in den von Separatisten besetzten Gebieten.

Poroschenko forderte, Russland müsse seinen Einfluss auf die Separatisten deutlich stärker geltend machen, um zu einer Stabilisierung beizutragen. Er begrüßte die deutschen Anstrengungen, gemeinsam mit Frankreich, Drohnen bereitzustellen, um die Einhaltung des Waffenstillstands zu überprüfen.