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Weißbuch 2016

Deutsche Sicherheitspolitik neu definieren

Mit einem neuen Weißbuch will die Bundesregierung ihre Sicherheitspolitik neu ausrichten. Verteidigungsministerin von der Leyen gab in Berlin den Startschuss für die Entwicklung des Dokuments. Bis Sommer 2016 soll es fertiggestellt sein.

Bundesverteidigungsministerin, Ursula von der Leyen spricht bei der Auftaktveranstaltung des Verteidigungsministeriums zur Erstellung des Weißbuchs 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr.

Veränderungen innerhalb der Bundeswehr, aber auch im sicherheitspolitischen Umfeld erfordern ein neues Weißbuch.

Foto: picture alliance / dpa

Nach 2006 sei ein neues Weißbuch überfällig, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der Auftaktveranstaltung zu dem neuen Grundlagendokument. Termin der Fertigstellung sei Mitte 2016.

Neben dem Verteidigungsministerium erarbeiten weitere Ministerien das Dokument: das Auswärtiges Amt, das Bundesinnenministerium, das Bundeswirtschaftsministerium und das Entwicklungsministerium. Auch das Bundeskanzleramt ist beteiligt.

Das Weißbuch ist das oberste sicherheits- und verteidigungspolitische Grundlagendokument der Bundesregierung. Es formuliert das sicherheitspolitische Programm für die nächsten Jahre. Das Dokument enthält Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik. Es stellt die Lage der Bundeswehr dar und beinhaltet Vorgaben für die Streitkräfte.

Veränderte Sicherheitspolitik

Das sicherheitspolitische Umfeld habe sich grundlegend geändert, erklärte von der Leyen. Als Beispiel nannte sie den politischen und gesellschaftlichen Wandel in der arabischen Welt. Zudem entwickle sich der transnationale Terrorismus alarmierend. Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise müsse auch über das Verhältnis zu Russland nachgedacht werden.

Daneben habe es viele Änderungen innerhalb der Bundeswehr gegeben, so die Ministerin. Die Reform der Bundeswehr sei noch in vollem Gange, die Wehrpflicht ausgesetzt. All diese Veränderungen machten es nötig, die Sicherheitspolitik zu überdenken. Der Weißbuchprozess bietet die Gelegenheit, all diese Aspekte zu berücksichtigen.

Bürgerinnen und Bürger können sich beteiligen

Erstmals kann sich die breite Öffentlichkeit an dem Prozess beteiligen. Das Verteidigungsministerium informiert auf www.weissbuch.de. Hier veröffentlicht es Fragen, Beiträge und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern.

Impulse und Anregungen aus Parlament und Parteien, Wissenschaft und Forschung werden ebenso in das Weißbuch 2016 einfließen. Daneben will das Ministerium Think-Tanks und Verbände aus dem In- und Ausland einbeziehen.

International denken und handeln

Von der Leyen betonte, dass der deutsche Beitrag im internationalen Zusammenhang diskutiert werden solle. Dazu suche Deutschland den Dialog mit Partnern und Verbündeten in der Nato und der EU, aber auch mit der OSZE und den Vereinten Nationen.

Dies sei besonders wichtig,

  • da die Hohe Repräsentantin der EU die Europäische Sicherheitsstrategie überarbeiten möchte,

  • in der Nato mit der Umsetzung der Gipfelbeschlüsse von Wales tiefgreifende Anpassungen erfolgen,

  • die Vereinten Nationen Überlegungen zur Zukunft des Peacekeeping anstellen und

  • mehrere enge Partner selbst an strategischen Grundlagendokumenten arbeiten.

Weißbuch 2016

Sicherheitspolitik zukunftsfähig machen

Foto: BMVg

Von der Leyen erklärte, dass es hier um gegenseitige Anregungen gehe. Konkret sollen nach der Auftaktveranstaltung im Laufe des Jahres vier Experten-Workshops, eine weitere Konferenz im heutigen Format und mehrere Kolloquien und Anhörungen stattfinden.