Hintergrund
Am 2. Oktober fanden im Bundeskanzleramt die Deutsch-Niederländischen Regierungskonsultationen statt. Es handelte sich dabei um die dritte Zusammenkunft der Regierungen beider Länder, nachdem es zuvor bereits je ein Treffen in Deutschland und in den Niederlanden gegeben hat.
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Nachbarn und Freunde: Die Regierungskonsultationen sind Ausdruck der engen Zusammenarbeit von Deutschland und den Niederlanden.
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Was sind Regierungskonsultationen?
Als Regierungskonsultationen werden Treffen der Regierungen zweier Staaten bezeichnet. Mit erheblichem Aufwand vorbereitet verfolgen sie das Ziel, sich gegenseitig zu informieren sowie gemeinsam über künftige politische Vorhaben zu beraten und so die bilaterale Kooperation zu vertiefen.
Neben den Regierungschefs der beteiligten Länder sind dabei stets auch weitere hochrangige Mitglieder der Regierungskabinette (Minister- und Staatssekretärsebene) beteiligt. Solche Treffen sind daher Ausdruck einer engen Zusammenarbeit zwischen zwei Staaten.
Seit wann führt die Bundesregierung Regierungskonsultationen durch?
In der Bundesrepublik haben Regierungskonsultationen eine lange, Jahrzehnte zurückreichende Tradition. So fanden bereits 1963 Konsultationen zwischen der Bundesregierung und der französischen Regierung statt, deren Höhepunkt die Unterzeichnung des Élysée-Vertrages war. Weitere Länder, mit denen Deutschland Regierungskonsultationen pflegt, sind unter anderem Italien, Polen, Spanien, Israel und China.
Seit wann gibt es die Deutsch-Niederländischen Konsultationen?
Die ersten Konsultationen mit der niederländischen Regierung fanden im Mai 2013 im nordrhein-westfälischen Kleve statt. Die Themen Innovation, Migration, Binnenmarkt sowie Anti-Terrorkampf standen dabei im Mittelpunkt. Nach den gemeinsamen Beratungen betonte die Bundeskanzlerin damals, dass beide Länder wirtschaftlich voneinander abhängig seien. Sie sicherte ihrem niederländischen Amtskollegen Rutte zu, die Zusammenarbeit in der Europapolitik, etwa bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, noch enger zu gestalten.
Die zweiten Regierungskonsultationen fanden dann im April 2016 in Eindhoven statt, wobei als Schwerpunktthema Innovation gewählt wurde. Merkel und Rutte besuchten Nachwuchsingenieure eines ortsansässigen Unternehmens und des High Tech Campus. Damit zeigten Deutschland und die Niederlande, wie sie sich der Innovation verbunden fühlten, so die Kanzlerin, "gerade weil Europas Wohlstand davon abhängt".