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Der Haushalt des Bundeslandwirtschaftsministeriums setzt für 2016 Schwerpunkte beim gesundheitlichen Verbraucherschutz, einer ausgewogenen Ernährung sowie für eine zukunftsfähige Landwirtschaft mit vitalen und attraktiven ländlichen Regionen.
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2016 stehen im Bereich Ernährung und Landwirtschaft im Bundeshaushalt rund 5,6 Milliarden Euro und damit 345 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Dabei ist die landwirtschaftliche Sozialversicherung mit rund 3,8 Milliarden Euro die größte Ausgabenposition.
Um den Herausforderungen des demografischen Wandels zu begegnen und gezielt regionale Strukturen zu stärken, wurden die Mittel für die Förderung des ländlichen Raums um 30 Millionen Euro erhöht. Die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) wird zu einem Förderinstrument des ländlichen Raums weiterentwickelt und ist mit 650 Millionen Euro ausgestattet. Hinzu kommen 100 Millionen Euro für den Sonderrahmenplan Hochwasserschutz.
Bauern müssen sich derzeit teils schwierigen Herausforderungen stellen: Der Milchpreis für die Erzeuger ist unbefriedigend, die Schweinehalter sind ebenfalls in einer schwierigen Situation. Mit zusätzlichen 70 Millionen Euro werden landwirtschaftliche Betriebe kurzfristig und unbürokratisch entlastet.
Ergänzend erhält die landwirtschaftliche Unfallversicherung mehr Mittel, so dass die Beiträge für landwirtschaftliche Betriebe sinken. Die Mittel für die Förderung des Exports hochwertiger deutscher Produkte werden mit zwei Millionen Euro verstärkt, um neue kaufkräftige Märkte zu erschließen.
Die Bundesregierung hat bereits verschiedene Programme aufgelegt, um die Menschen dazu zu animieren, sich gesünder zu ernähren. Gesund zu essen könne man allerdings niemandem vorschreiben, so Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag. 2016 werde er seinen politischen Fokus vor allem auf dem gesundheitlichen Verbraucherschutz und die Ernährungsbildung legen. "Wir müssen die Grundlagen einer gesunden Ernährung so früh wie möglich legen, in den Kitas und in den Schulen – am besten in Form eines eigenen Schulfaches Ernährung", so Schmidt weiter.
Für den Bereich Ernährung und gesundheitlicher Verbraucherschutz sind rund 150 Millionen Euro veranschlagt. Außerdem erhalten das Bundesinstitut für Risikobewertung und das Bundesamt für Verbraucherschutz einen erheblichen Stellenzuwachs, um ihre Aufgaben optimal wahrnehmen zu können.