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In allen Teilen Deutschlands sollen die Menschen den gleichen Zugang zu sozialen, medizinischen und logistischen Einrichtungen haben. Wie weit dieses Ziel erreicht ist und was für die Zukunft zu tun bleibt, erklärt der Raumordnungsbericht 2017. Die Bundesregierung hat ihm zugestimmt und ausführlich Stellung genommen.
2 Min. Lesedauer
Ein Landarzt auf Tour: Die medizinische Versorgung muss auch in ländlichen Räumen sicher gestellt werden.
Foto: Burkhard Peter
Gibt es einen Lebensmittelmarkt in meiner Nähe, Ärzte und Apotheken? Wo ist die nächste Schule oder Kita? Wie weit ist es bis zum nächsten Krankenhaus, und kann ich im Notfall auf die zügige Hilfe eines Rettungsdienstes vertrauen? Bin ich an Internet und Mobilfunk angeschlossen und habe ich Zugang zum öffentlichen Nahverkehr? Der Raumordnungsbericht widmet sich alltäglichen Fragen, die die Menschen in allen Teilen des Landes beschäftigen.
Daseinsvorsorge meint die Versorgung der Menschen mit Dienstleistungen und Gütern des täglichen Bedarfs. Sie deutschlandweit sicherzustellen, ist ein wichtiges Ziel der Bundesregierung. Denn nur so können gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen geschaffen und erhalten werden.
Der Bericht zeigt, dass Deutschland im internationalen Vergleich in der Daseinsvorsorge sehr gut dasteht. Gleichwohl bestehen hierzulande regionale Unterschiede in der Versorgung der Menschen. Diese werden sich durch den demografischen Wandel bis 2035 weiter verstärken. Menschen überall in Deutschland wohnortnah soziale, medizinische, technische und logistische Einrichtungen anzubieten, bleibt eine zentrale Herausforderung. Das gilt vor allem für ländliche Gebiete, die besonders vom Bevölkerungsrückgang betroffen sind.
In erster Linie sind die Länder und Kommunen dafür zuständig, die Daseinsvorsorge zu sichern und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen zu schaffen. Die Bundesregierung unterstützt sie dabei mit gezielten Programmen.
Die Förderung und Unterstützung des Bundes umfasst vielfältige Maßnahmen, wie:
• die Gemeinschaftsaufgaben "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) und "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK),
• das Förderprogramm zum Breitbandausbau,
• die Erhöhung der Mittel für den ÖPNV,
• die Förderprogramme für den ländlichen Raum,
• die Programme der Städtebauförderung,
• die Wohnungsbau-Offensive.
In ihrer Stellungnahme zum Raumordnungsbericht zeigt die Bundesregierung Möglichkeiten, die Daseinsvorsorge zu sichern und zukunftsfähig zu gestalten. Bestehende Programme in Bund und Ländern möchte sie stärken und fortentwickeln. Gleichzeitig plant die Bundesregierung, neue Handlungsmöglichkeiten auszuloten und dabei gesellschaftliche, wirtschaftliche und technologische Veränderungen besonders zu berücksichtigen.
Die Bundesregierung ist nach § 25 des Raumordnungsgesetzes (ROG) verpflichtet, dem Deutschen Bundestag über die räumliche Entwicklung im Bundesgebiet und seinen Regionen zu berichten. Dazu erstellt das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Raumordnungsbericht. Der vorherige Bericht ist 2011 erschienen.
Die Verantwortung für die Daseinsvorsorge ist auf viele Schultern verteilt – Bund, Länder, Kommunen, unternehmerische und ehrenamtliche Akteure. Um alle Regionen gleichermaßen zu versorgen, müssen Beteiligte künftig besser kooperieren und Maßnahmen aufeinander abstimmen. Jede Ebene muss ihre Verantwortung wahrnehmen und ihre Handlungsmöglichkeiten nutzen. Die Bundesregierung möchte künftig zivilgesellschaftliches und ehrenamtliches Engagement stärker dabei unterstützen.