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Die Bundeswehr beteiligt sich weiter bis Ende 2017 an zwei UN-Missionen in Sudan und Südsudan. Das hat der Deutsche Bundestag beschlossen. Mit den Einsätzen sollen Frieden, Stabilität und Sicherheit in die Region gebracht werden.
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Die beiden Mandate sehen vor, dass jeweils bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können.
Foto: Bundeswehr/Rott
Bis zum 31. Dezember 2017 beteiligt sich die Bundeswehr weiter an den Missionen der Vereinten Nationen (UN) im Sudan (UNAMID) und Südsudan (UNMISS).
Die Mandate sehen vor, dass bei den Missionen jeweils bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können. Derzeit befinden sich im Hauptquartier von UNAMID in El Fasher im Sudan neun deutsche Soldatinnen und Soldaten. Die Mission UNMISS wird mit 16 deutschen Soldatinnen und Soldaten unterstützt.
Die Bundesregierung bemüht sich seit langem um eine dauerhafte Beilegung des Konflikts sowie eine Friedenskonsolidierung im Südsudan und in der Region. Dies geschieht auch im Rahmen der GASP, der politischen Bemühungen der AU und der UN. Dabei geht es darum, die noch offenen Streitfragen zwischen Sudan und Südsudan beizulegen, um eine friedliche Koexistenz beider Staaten zu erreichen.
Fünf Jahre nach seiner Unabhängigkeit steht der Südsudan weiter vor massiven Herausforderungen. Im Dezember 2013 begannen schwere bewaffnete Auseinandersetzungen. Seitdem hat sich die Sicherheitslage in Teilen des Landes stark verschlechtert. Die Kämpfe haben zu einer humanitären Notlage geführt und die wirtschaftliche Situation im Südsudan weiter verschärft.
Rund 4,8 Millionen Menschen sind auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen, etwa 1,6 Millionen wurden innerhalb des Landes vertrieben. Knapp 200.000 Binnenflüchtlinge sind allein in UNMISS-Einrichtungen geflohen.
Nach mehr als 20 Monaten Bürgerkrieg haben die Konfliktparteien im August 2015 ein Friedensabkommen unterzeichnet, das die Regionalorganisation Intergovernmental Authority on Development (IGAD) vorlegte. Dieses Abkommen ist weit von einer vollständigen Umsetzung entfernt.
Um das humanitäre Leid von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen zu mindern, hat die Bundesregierung in den vergangenen beiden Jahren humanitäre Hilfsmaßnahmen mit mehr als 35 Millionen Euro gefördert.
Für die Hilfe vom Konflikt betroffener Menschen sind seit Ausbruch des Bürgerkriegs etwa 84 Millionen Euro bereitgestellt worden. Das geschah auch aus der Sonderinitiative des Entwicklungsministeriums "Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlinge reintegrieren".
Die Lage in Darfur im Sudan bleibt weiter angespannt und instabil. Immer wieder gibt es bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen Regierung, Rebellen und ethnischen Gruppen. Im Frühjahr 2016 führten regionale Kämpfe zu einer neuen Welle von Binnenflüchtlingen.
Trotz des Friedensabkommens von Doha 2011 ist es bisher nicht gelungen, in dem Gebiet Frieden zu schaffen. Die Mission UNAMID versucht, die Sicherheitslage in Darfur zu verbessern und ist als stabilisierendes Element unverzichtbar.
Deutschland hat auf der Wiederaufbaukonferenz für Darfur in Doha am 7. April 2013 Finanzmittel in Höhe von 16 Millionen Euro zugesagt. Damit wird seit Ende 2015 ein Vorhaben im Bereich der beruflichen Bildung finanziert.
Völkerrechtliche Grundlage
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete am 8. Juli 2011 unter deutscher Präsidentschaft die Resolution 1996 (2011) zur Einrichtung der Mission der UN im Südsudan (UNMISS). Am 12. August verlängerte der Sicherheitsrat das Mandat bis zum 15. Dezember 2016. Am 31. Juli 2007 verabschiedete der Sicherheitsrat der UN mit Resolution 1769 (2007) die Mission UNAMID. Am 29. Juni 2016 wurde das Mandat um weitere zwölf Monate bis zum 30. Juni 2017 verlängert.