Auslandseinsätze verlängert
Die Bundeswehr wird die Auslandseinsätze SOPHIA, KFOR und Unifil fortsetzen. Das Kabinett hat die Verlängerung der drei Mandate beschlossen - der Bundestag hat ihnen zugestimmt.
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Die Marine beteiligt sich im Rahmen der Operation SOPHIA am Kampfe gegen illegale Schleuser.
Foto: Bundeswehr/Tom Twardy
Die Deutsche Marine wird im Rahmen der EU-Mission SOPHIA weiter gegen die Schleuserkriminalität vor der Küste Libyens vorgehen. Andere Marine-Einheiten schützen bei Unifil die seeseitigen Grenzen des Libanons und unterstützen beim Aufbau der libanesischen Marine. Im Kosovo beteiligt sich die Bundeswehr an der Nato-Sicherheitstruppe KFOR.
Die Mandatsverlängerungen gelten bei den Mittelmeer-Missionen bis zum 30. Juni 2019. Im Kosovo gilt das Mandat unbefristet.
Gegen Menschenschmuggel vorgehen
Die Bundeswehr nimmt auch künftig mit bis zu 950 Soldatinnen und Soldaten an der EU-Operation SOPHIA teil. Sie geht gegen kriminelle Schleuser vor, die Flüchtende auf häufig nicht seetauglichen Booten über das Mittelmeer Richtung europäische Küste übersetzen.
Darüber hinaus wird die libysche Küstenwache aufgebaut, damit diese in Zukunft eigenverantwortlich gegen Menschenschmuggel vorgehen kann.
Die bei SOPHIA eingesetzten Schiffe leisten zudem einen wichtigen Betrag zur Seenotrettung: Seit Beginn der Operation 2015 wurden mehr als 48.100 Menschen von EU-Einheiten aus Seenot gerettet - rund 22.500 Menschen allein durch deutsche Marineeinheiten.
Vor der Küste des Libanons
Deutschland beteiligt sich weiterhin mit einer Korvette sowie mit bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten am Unifil-Flottenverband. Die Bundeswehr stellt auch Personal für das Unifil-Hauptquartier und hilft, die libanesische Marine aufzubauen.
Die Bundesregierung hat ein strategisches Interesse an einem dauerhaften Frieden und an Stabilität im Nahen Osten. Insbesondere wegen der Kriegsflüchtlinge in der Region gilt es, den Libanon und andere Nachbarstaaten Syriens langfristig zu stabilisieren.
Der Libanon entwickelt sich bereits positiv. Die jüngsten Wahlen verliefen frei und fair. Den libanesischen Sicherheitskräften gelingt es bislang ebenfalls, ein Übergreifen des Syrienkonflikts zu verhindern. Damit dies auch künftig so bleibt, bedarf es der fortgesetzten Unterstützung der internationalen Gemeinschaft.
Sicheres und stabiles Kosovo
Es besteht weiterhin Konflikt- und Eskalationspotenzial im Norden der Republik Kosovo. Deshalb ist die internationale Präsenz der Nato durch die Sicherheitstruppe Kosovo Force (KFOR) weiter erforderlich. Sie ist wichtig, um ein sicheres und stabiles Umfeld im Kosovo zu garantieren.
Der Einsatz deutscher Streitkräfte bei KFOR wird fast unverändert fortgeschrieben. Die Mandatsobergrenze liegt bei 800 Soldatinnen und Soldaten.
Deutschland trägt erheblich zum sozialen und wirtschaftlichen Aufbau in Kosovo bei. Seit 1999 wurden mehr als 570 Millionen Euro bereit gestellt. Die Bundesregierung fördert Infrastrukturmaßnahmen in Bereichen wie der Energieversorgung, Wasserver- und Abwasserentsorgung und führt umfassende Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung durch.
Das Kosovo-Mandat ist grundsätzlich unbefristet. Der Deutsche Bundestag befasste sich auf Wunsch der Fraktionen der Bundesregierung mit der Verlängerung des Auslandseinsatzes.