Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus
Die Demokratie und das friedliche Zusammenleben in Deutschland sind durch Rechtsextremismus und Rassismus bedroht. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung 2020 einen Kabinettsausschuss eingerichtet. Seinen Abschlussbericht und die darin vorgeschlagenen Maßnahmen hat das Bundeskabinett jetzt beschlossen. Projekte im Kultur- und Erinnerungsbereich erhalten 30 Millionen Euro.
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Ziel der Präventionsarbeit des Bundes: Eine starke Zivilgesellschaft, die Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus engagiert gegenübertritt.
Foto: picture alliance/dpa | Andreas Arnold
Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sind nicht nur ein Angriff auf unser gesellschaftliches Miteinander, sie gefährden auch das friedliche Zusammenleben. Die Anschläge von Halle und Hanau sowie der Mord an Walter Lübcke sind nur einige Beispiele für die unmittelbare Auswirkung auf unsere Gesellschaft. In der Sitzung am 12. Mai 2021 hat das Bundeskabinett den Abschlussbericht des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus verabschiedet, der ein breitgefächertes Maßnahmenpaket umfasst.
„Hass, Ausgrenzung und Diskriminierung müssen wir bereits dort begegnen, wo sie beginnen: im Kopf, im gedanklichen und auch im sprachlichen Umgang miteinander“, sagte Kulturstaatsministerin Grütters zum Beschluss des Kabinetts. Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus müsse man frühzeitig und präventiv tätig werden, so die Staatsministerin, die selbst Mitglied des Kabinettausschusses war.
Den Abschlussbericht des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus finden Sie auf der Webseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.
30 Millionen Euro für Projekte im Kultur- und Erinnerungsbereich
Für Maßnahmen im Kultur- und Erinnerungsbereich stellt der Bund 2021 30 Millionen Euro bereit. Mit den Mitteln fördert die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien zahlreiche Projekte in verschiedenen Regionen Deutschlands. Durch Kooperationen mit Schulen sowie Polizei, Bundeswehr, Feuerwehr, Fußballclubs und Privatunternehmen soll ein breiter Teil der Bevölkerung erreicht werden.
Ziel ist es, die Medienkompetenz sowie die kulturelle und politisch-historische Bildung vor allem junger Menschen zu stärken. Gleichzeitig soll gesellschaftliche Vielfalt als Zukunftschance vermittelt werden.
Begegnung, Austausch und Verständigung fördern
Förderungen erhalten insbesondere Projekte mit Begegnungs- und Vermittlungsansätzen. Dazu zählt unter anderem das digitale Denkmal „Jeder Name zählt“ der ITS Arolsen Archives für die Opfer des Nationalsozialismus. Gefördert werden außerdem ein großes Modellvorhaben der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden und des Deutschen Hygienemuseums Dresden sowie mobile Kulturprojekte der Klassik Stiftung Weimar in städtischen Brennpunkten in Thüringen.
Im Bereich Medienkompetenz gehören unter anderem Projekte mit Fokus auf das Medium Film zu den geförderten Maßnahmen. So erhält beispielsweise das Netzwerk Vision Kino zusätzliche Mittel für den bundesweiten Ausbau seiner Mitmach-Angebote für Kinder und Jugendliche. Die Deutsche Filmakademie wird sich insbesondere in ländlichen Gebieten für Kinos als Orte des kulturellen Austauschs engagieren.
Die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus sowie der Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung betrachtet die Bundesregierung als eine ihrer Kernaufgaben. Mit ihrem Netzwerk von bundesgeförderten Einrichtungen und Projektträgern leistet die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien dazu einen wichtigen Beitrag. Kunst, Kultur, historische Aufarbeitung und die Vermittlung von Medienkompetenz tragen entscheidend und nachhaltig zur Stärkung der demokratischen Werte- und Gesellschaftsordnung bei.