Kanzler empfängt NATO-Generalsekretär
Das bevorstehende Gipfeltreffen in Vilnius und der weitere Umgang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine bildeten den Schwerpunkt des Gesprächs zwischen Bundeskanzler Scholz und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Der NATO-Generalsekretär dankte dem Kanzler für die Führung und sein persönliches Engagement in diesen schwierigen Zeiten.
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Jens Stoltenberg stehe wie kein anderer für die gute Zusammenarbeit in der NATO, betonte Kanzler Scholz bei seinem Gespräch mit dem Generalsekretär des Bündnisses.
Foto: Bundesregierung/Kugler
„Die NATO ist und bleibt der zentrale Garant unserer kollektiven Sicherheit“, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz beim Gespräch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin. Die Landes- und Bündnisverteidigung haben damit eine „absolute Priorität“. „Wir sollten uns darauf einstellen, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine noch lange dauern kann. Darauf bereiten wir uns vor und richten unsere Politik danach aus“, sagte der Kanzler. Für den Bundeskanzler ist allerdings auch klar: „Die NATO wird nicht Kriegspartei werden“.
Kritische Infrastruktur besser schützen
Auch die Sicherheit von kritischer Infrastruktur in der Nordsee wurde erörtert. Der Bundeskanzler dankte Stoltenberg in diesem Zusammenhang für seinen Einsatz und dass die NATO eine noch stärkere koordinierende Funktion in diesem Bereich übernehmen will. Das wird auch in der Nationalen Sicherheitsstrategie deutlich. So formulierte die Bundesregierung erstmals in der deutschen Geschichte eine solche Strategie.
„ Mit dem 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen haben wir wichtige Investitionen auf den Weg gebracht, um unsere Fähigkeiten zu modernisieren und auszuweiten,“ so Scholz. Jährlich werden zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten investiert.
Deutschland setzt sich weiter in Mittel- und Osteuropa ein
Mit einem besonders großen Engagement setzt sich die Bundesregierung für den Schutz der Verbündeten vor allem für Mittel- und Osteuropa ein. Hierfür hält die Bundesregierung einen Teil der Bundeswehr für die NATO Response Force bereit. Auf diese Weise kann Deutschland bedrohte Verbündete schnell unterstützen. So sicherte der Bundeskanzler Litauen eine Brigade zu. Zusätzlich schützt die Bundesregierung Polen mit Eurofightern und Patriot-Systemen. Außerdem beteiligt sich Deutschland am Air Policing im Baltikum.
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Die Stärkung der Landes- und Bündnisverteidigung erfordert ebenso, „dass wir intensiv mit den Verbündeten gemeinsam üben“. Das ist durch großangelegte Übungen, wie aktuell bei AIR DEFENDER 23 möglich.
Vorbereitung des NATO-Gipfels in Vilnius
Es ist deutlich, dass die NATO „ein starkes Bündnis“ ist. Darum legt der Bundeskanzler besonderen Wert darauf, dass Finnland und Schweden „in Vilnius als Verbündete mit am Tisch sitzen“. Auch in diesem Zusammenhang hat der NATO-Gipfel vom 11. bis 12. Juli 2023 in Litauen für das Bündnis eine ganz besondere Bedeutung. Der Kanzler macht deutlich: „In Vilnius werden wir gemeinsam diesen Weg weitergehen“.