In seiner Ansprache beim diesjährigen Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Herausforderungen angesprochen, mit denen die ostdeutsche Wirtschaft konfrontiert ist. Gleichzeitig hob er die erfolgreiche Entwicklung dieses Standortes hervor. Anlässlich des Jubiläums der Osterweiterung nahm auch die Ministerpräsidentin Litauens, Ingrida Šimonytė, am 2. Juni 2024 an der Eröffnung der Konferenz teil.

Insbesondere habe Ostdeutschland von der EU-Osterweiterung vor 20 Jahren profitiert – ebenso wie die Staaten Osteuropas: „Gerade deutsche und ostdeutsche Unternehmen haben in allen Beitrittsländern massiv investiert und neue Produktionsstandorte aufgebaut.“ Dies sei eine Botschaft der Zuversicht, auch für die heutigen Beitrittskandidaten.

Das Ostdeutsche Wirtschaftsforum (OWF) gilt als eine der wichtigsten Plattformen für alle Themen rund um den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland. Die Konferenz wurde 2016 ins Leben gerufen und findet jährlich in Bad Saarow statt. Ziel ist es, die Chancen und Herausforderungen des Wirtschaftsstandorts herauszuarbeiten, Lösungsansätze zu entwickeln und relevante Akteure und Akteurinnen aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Gesellschaft zu vernetzen.

Gemeinsame Werte leben

Bundeskanzler Scholz unterstrich, dass Deutschland sich in Zeiten großer Veränderungen der Wirtschaft und Gesellschaft befinde. Mit Blick auf die exponentiell steigenden Kapazitäten von Künstlicher Intelligenz sei zu erwarten, dass sich das Tempo des Wandels in den kommenden Jahren noch deutlich steigern werde.

Bei diesem rasanten Prozess hätten viele Bürgerinnen und Bürger Sorge, abgehängt zu werden und die Kontrolle zu verlieren. Extremisten würden versuchen, diese Unsicherheit zu nutzen, um Angst und Unruhe zu schüren. Daher appellierte der Kanzler, die Werte der Demokratie wie Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung und den Schutz der Menschenwürde nicht nur zu verteidigen, sondern auch zu leben.

Reformen sollen Wettbewerbsfähigkeit stärken

Jahrelang seien nötige Reformen in diesem Land ausgesessen worden, kritisierte der Bundeskanzler. Die jetzige Bundesregierung stelle sich indes diesen Herausforderungen konsequent mittels einer modernen Angebotspolitik: „Wir gehen das Thema Arbeitskräftemangel an, wir haben die Weichen gestellt für ein verlässliches, bezahlbares Energiesystem der Zukunft, wir sorgen für die Zukunftsinvestitionen und wir sorgen für mehr Tempo und weniger Bürokratie.“

Hinsichtlich des Ausbaus der Erneuerbaren Energien ist es laut Scholz insbesondere den ostdeutschen Ländern zu verdanken, dass Deutschland zum ersten Mal das notwendige Tempo erreicht hat, um bis zum Jahr 2030 rund 80 Prozent des Stroms aus Erneuerbaren Energien zu produzieren.

Auch beim Thema Investitionen könne Ostdeutschland Erfolge vorweisen, denn hier „findet gerade eine wirkliche Re-Industrialisierung statt“, so der Kanzler. Unternehmen aus aller Welt wie Tesla, CATL und Infineon, Intel, Amazon und TSMC hätten sich aufgrund der guten Ansiedlungsbedingungen für den Standort Ostdeutschland entschieden – und würden dort nun Investitionen in Milliardenhöhe vornehmen.

Scholz: Ostdeutschland kann Veränderung

„Offen, konstruktiv, Hands-On. So verteidigen wir unser geeintes Europa. So verteidigen wir die demokratische Entwicklung der vergangenen 35 Jahre. Und so schreiben wir unsere wirtschaftliche Erfolgsgeschichte fort – gerade hier in Ostdeutschland.“ Mit diesen Worten schloss der Bundeskanzler seine Rede beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum.