Bund und Länder starten Qualitätsoffensive

Kindertagesbetreuung Bund und Länder starten Qualitätsoffensive

Bund und Länder wollen die Qualität in Kitas weiter verbessern. Die dafür notwendige Finanzierung soll dauerhaft gesichert werden. Das haben die zuständigen Minister von Bund und Ländern in Berlin erklärt. Auch der Bund müsse sich finanziell weiter beteiligen, sagte Bundesfamilienministerin Schwesig.

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Kinder der Kita Nidulis in Schwerin. Das Bundesprogramm unterstützt die Kindertagsstätte und Tageseltern dabei, ihre Öffnungszeiten flexibler zu gestalten.

Bund und Länder wollen eine höhere Qualität in der Kitabetreuung und die Finanzierung dafür sichern.

Foto: Judith Affolter

Bund, Länder und Kommunen haben in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Betreuungsplätzen für Kinder geschaffen. Allein in den vergangenen acht Jahren hat sich die Anzahl der Betreuungsplätze in Kitas verdoppelt.

Der Ausbau des Platzangebotes ging – wie Untersuchungen zeigen – nicht zu Lasten der Qualität. Trotzdem rückt nun vermehrt die Qualität der Kindertagesbetreuung in den Fokus. Auf einer gemeinsamen Konferenz von Bund und Ländern haben sich die Beteiligten nun erstmals darauf geeinigt, gemeinsam eine Qualitätsoffensive zu starten und auch die entsprechende Finanzierung anzugehen. "Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Kosten fairer auf Bund, Länder und Kommunen verteilt werden", betonte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig.

Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern hat einen ersten Zwischenbericht zur "Frühen Bildung" vorgelegt. Auch die kommunalen Spitzenverbände haben an dem Text mitgearbeitet. Der Bericht beschreibt gemeinsame Ziel- und Entwicklungsperspektiven von Bund und Ländern, nimmt Kostenabschätzungen vor und zeigt mögliche Finanzierungswege auf.

Kosten von zehn Milliarden errechnet

Die veranschlagten zusätzlichen Kosten betragen laut Schwesig etwa zehn Milliarden Euro jährlich, wenn alle Zielvorgaben erfüllt werden sollen. Sie werde sich dafür einsetzen, dass der Bund die Hälfte der Kosten übernehme. 2018 soll es erstmalig eine Milliarde Euro zusätzlich geben. Nach den Plänen der Ministerin soll der Beitrag stufenweise angehoben werden. Sie wisse aber, dass das noch schwierige Verhandlungen würden, "auch innerhalb der Bundesregierung".

Das sei eine Menge Geld, bekräftigte der Bildungsminister aus Brandenburg, Günter Baaske. Studien zeigten allerdings, dass eine qualitativ gute frühkindliche Bildung dazu führe, dass Kinder auch später in der Schule und im Beruf erfolgreicher seien. Davon profitiere vor allem der Bund: zum Beispiel durch eine geringere Zahl an Schulabbrechern, einen früheren Einstieg in den Job und dementsprechend höhere Steuereinnahmen.

Gesetzliche Grundlage bis zum Frühjahr

Laut der nun vorgestellten Vereinbarungen soll es keine einheitlichen Ziele geben. Dazu ist die Ausgangslage in den verschiedenen Bundesländern zu unterschiedlich. Jedes Bundesland, jede Kommune könne mit dem zusätzlichen Geld ihrem Bedarf entsprechend beispielsweise mehr Erzieher einstellen, die Sprachentwicklung fördern, oder auch die Kitagebühren für Familien mit geringem Einkommen senken, so Schwesig. Die Einhaltung der Standards solle durch eine Zielvereinbarung des Bundes als Geldgeber mit jedem einzelnen Bundesland gesichert werden.

Die Qualitätsoffensive müsse auf der Basis einer gesetzlichen Grundlage umgesetzt werden. Bis zum Frühjahr solle nun eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern die Eckpunkte für ein "Qualitätsentwicklungsgesetz" erarbeiten, das den "länderspezifischen Bedürfnissen" gerecht werde, erläuterte die Ministerin.