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Etat für Bildung und Forschung

Beste Bildungschancen für jeden

2016 steigen die Ausgaben für Bildung und Forschung auf rund 16,4 Milliarden Euro. Ein großer Teil werde für mehr Bildungsgerechtigkeit eingesetzt, sagte Bildungsministerin Wanka im Bundestag. Denn "Bildungschancen sind Lebenschancen, zum Beispiel auch für Zuwanderer."

Studenten im Hörsaal

Der Hochschulpakt ist auch ein wichtiges Instrument zur Integration von Flüchtlingen, sagte Wanka.

Foto: picture-alliance/ ZB

Die Zukunftsbereiche Bildung, Wissenschaft und Forschung genießen weiterhin hohe Priorität. Deshalb hat sich der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) seit 2005 mehr als verdoppelt. Damals umfasste er sieben Milliarden, jetzt sind es 16,4 Milliarden Euro.

Grundlage: Lesen und Schreiben lernen

Etwa ein Viertel des Etatentwurfs 2016 entfällt auf den Bildungsbereich. Hier steigen die Ausgaben von 4,12 Milliarden auf 4,27 Milliarden Euro.

Wichtig sei, das Geld richtig einzusetzen, so Bundesbildungsministerin Johanna Wanka. Das fange mit der Alphabetisierung an: Allein in Deutschland gibt es 7,5 Millionen funktionale Analphabeten. Dazu zählen auch Menschen, die über begrenzte Lese- und Schreibmöglichkeiten verfügen. Davon sind über vier Millionen berufstätig. Etwa jeder siebte Erwachsene zwischen 18 und 64 Jahren ist betroffen. Bund und Länder haben deshalb die Dekade für Alphabetisierung ausgerufen.

Das Bundesbildungsministerium wird in dieser Dekade mit bis zu 180 Millionen Euro Alphabetisierungsprojekte fördern. Gemeinsam mit dem Volkshochschulverband sollen neue Kurskonzepte und Selbstlernmöglichkeiten geschaffen werden, die auch über Smartphones genutzt werden können. Die geförderten Programme und Projekte stehen für Flüchtlinge offen, um sie beim Deutschlernen zu unterstützen.

Benachteiligte genauso fördern wie Begabte

Das Programm "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" sei bestes Beispiel, wie man mehr für Bildungsgerechtigkeit tun könne, sagte Wanka. Lokale Einrichtungen und Vereine bieten benachteiligten Kindern außerschulische Bildungsangebote an, bei denen im Mittelpunkt die Kultur stehe. Gerade Kinder aus Migrationsfamilien werden so ermutigt und gestärkt. Das BMBF fördert die Initiativen seit 2013.

Genauso wichtig sei es, begabte Kinder und Jugendliche zu fördern, so die Ministerin. Die Begabtenförderung des Bundes sei seit 2005 verdreifacht worden. Dazu zählen Wettbewerbe, wie "Jugend forscht" und das Deutschlandstipendium, das talentierte und engagierte junge Menschen beim Studium unterstützt.

Ziel: auf dem Arbeitsmarkt ankommen

Die individuelle und frühzeitige Berufsberatung und Berufsorientierung gehört für die Real- und Gesamtschulen zum Lehrplan. Künftig soll die berufliche Orientierung auch an den Gymnasien frühzeitig beginnen. Die Länder würden dies Schritt für Schritt umsetzen, so die Bildungsministerin.

In den vergangenen Jahren waren weniger Jugendliche nach Ende der Schulzeit in Übergangsmaßnahmen. Um die Flüchtlinge zu integrieren, müsse dieses Übergangssystem in den nächsten Jahren verstärkt werden.

Das vom BMBF geförderte Programm KAUSA werde angesichts der vielen jungen Flüchtlinge an Bedeutung gewinnen. Von den 740.000 Unternehmen in Deutschland, die von Migranten geführt werden, bildet jedes fünfte aus. Es können mehr werden. KAUSA unterstützt daher ausbildungsbereite Unternehmen und Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Wichtig sei zu wissen: Geduldete können ihre Ausbildung in Deutschland abschließen, so Wanka. Nach den derzeitigen Zahlen seien mehr als ein Drittel der Asylsuchenden jünger als 18 Jahre, ein Viertel zwischen 18 und 25.

Mehr Bafög und zusätzliche Studienplätze

Ab August 2016 können etwa 110.000 mehr Schülerinnen und Schüler sowie Studierende mehr Bafög bekommen. Ab Schuljahresbeginn und Start des Wintersemesters steigen die Bedarfssätze der Bundesausbildungsförderung um sieben Prozent. Auch die Einkommensfreibeträge der Eltern steigen um sieben Prozent.

Junge geduldete Flüchtlinge sollen ab Januar 2016 schon nach 15 Monaten statt vier Jahren Aufenthalt Bafög oder Berufsausbildungsbeihilfe bekommen. Dadurch werden sie bei der Integration in die Berufsausbildung und damit in den Arbeitsmarkt besser unterstützt.

Seit diesem Jahr finanziert der Bund die Bafög-Kosten ohne die Länder. Für 2016 sind 2,4 Milliarden Euro eingeplant. Außerdem können von 2016 bis 2020 rund 37 Prozent mehr Erstsemester an den Hochschulen aufgenommen werden. Bund und Länder werden in den kommenden Jahren bis zu 760.033 zusätzliche Studienmöglichkeiten gemeinsam finanzieren. Allein der Bund wird hierfür 9,9 Milliarden Euro bis 2023 bereitstellen. Für 2016 sind im BMBF-Etat rund 2,5 Milliarden Euro vorgesehen. Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten hatten dazu im Dezember 2014 die dritte Phase des Hochschulpaktes 2020 beschlossen.

Der Hochschulpakt sei ein wichtiges Instrument - auch im Hinblick auf die steigenden Flüchtlingszahlen, so Wanka. Deutschland ist weltweit nach den USA und Großbritannien drittbeliebtestes Land für ausländische Studierende.

Wettbewerbsfähiges Innovationssystem

Die höchsten Ausgaben sieht der BMBF-Haushalt für die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems vor. Die Bundesregierung will dafür rund 6,53 Milliarden Euro ausgeben (2015: 5,96 Milliarden Euro).

Um die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern, führt das BMBF die drei mit den Ländern beschlossenen Pakte fort. So stehen für den Hochschulpakt rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Pakt für Forschung und Innovation wird fortgesetzt: Die Ausgaben für die Deutsche Forschungsgemeinschaft und die großen Forschungsgesellschaften steigen um drei Prozent, wobei diese Steigerung der Bund allein finanziert.

Die Hightech-Strategie stärkt die Position Deutschlands im globalen Wettbewerb um neue Entwicklungen. Sie konzentriert die Forschungs- und Innovationspolitik auf sechs prioritäre Zukunftsaufgaben:

  • Digitale Wirtschaft und Gesellschaft,
  • Nachhaltiges Wirtschaften und Energie,
  • Innovative Arbeitswelt,
  • Gesundes Leben,
  • Intelligente Mobilität,
  • Zivile Sicherheit.

Für die Förderung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten des Bundesforschungsministerium sind 2,3 Milliarden Euro vorgesehen.

"Wir sind in Europa die, die das meiste Geld für Forschung und Entwicklung ausgeben, aber die anderen schlafen nicht", sagte die Ministerin. Als besonders wichtig nannte die Ministerin, Impulse für das Thema Cybersicherheit zu geben und Industrie 4.0 zu fördern, was beides nur in enger Kooperation von Forschung und Mittelstand funktioniere.