Deutschland muss deutlich mehr in die Sicherheit investieren, um auf diese Weise Freiheit und Demokratie zu schützen. Das ist eine große nationale Kraftanstrengung. Ziel ist eine voll ausgestattete Bundeswehr, die Deutschland und seine Bündnispartner zuverlässig schützt. Eine Armee, die Deutschland zu einem starken, verlässlichen Partner macht.

Die Bundeswehr wird deutlich leistungsfähiger werden: Sie wird kampfbereiter sein – vom technischen Zustand der Waffensysteme bis zur Anzahl der Kampfverbände. Und sie wird einzelne Teile ihrer Kräfte im Einsatz deutlich schneller von einem Ort an den anderen bringen können. Für eine bessere Ausrüstung und modernes Einsatzgerät wurde im Jahr 2022 ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro eingerichtet. Die Mittel nutzt die Bundeswehr für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben.

Wichtigste Aufgabe: Die Landes- und Bündnisverteidigung

Die Bundesregierung hat 2023 in ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie beschrieben, welche Maßnahmen in der derzeitigen Sicherheitslage notwendig sind, um die Sicherheit unseres Landes und seiner Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Sicherheit geht alle Menschen in unserem Land an, alle tragen dafür Verantwortung. Deshalb sollen auch alle staatlichen Ebenen, Wirtschaft und Gesellschaft zur Sicherheit beitragen.

Darauf aufbauend hat der Verteidigungsminister die Verteidigungspolitischen Richtlinien für die Zeitenwende entwickelt. Damit werden die notwendigen Vorgaben für die Bundeswehr in der Zeitenwende gemacht, damit die Bundeswehr zukunftsfähig, einsatz- und kriegstüchtig wird.

Bereits das Weißbuch 2016 beschrieb als sicherheits- und verteidigungspolitisches Grundlagendokument einen Wandel des globalen Umfelds. Die Bundeswehr konzentriert sich demnach wieder verstärkt auf die Landes- und Bündnisverteidigung. Was unmittelbar nach Ende des Kalten Krieges als überwunden schien, musste neu bedacht werden.

Die Zeitenwende

Mit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 begann eine Zeitenwende für die Geschichte des Kontinents. Das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor. Dadurch wurde die europäische Sicherheitsordnung zertrümmert, wie sie seit der Schlussakte von Helsinki fast ein halbes Jahrhundert Bestand hatte.

Einen ersten Wendepunkt in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik markierte bereits der März 2014. Damals besetzten russische Truppen völkerrechtswidrig die ukrainische Halbinsel Krim. Parallel dazu begannen Kämpfe in der Ostukraine. Die Prinzipien der territorialen Integrität und staatlichen Souveränität wurden mitten in Europa aktiv angegriffen.

Bundeswehr passt sich neuen Rahmenbedingungen an

Die Bundeswehr, vor der Zeitenwende auf Auslandseinsätze ausgerichtet, passt sich schnell an die neuen Rahmenbedingungen an. Sie ist Teil demonstrativer Beiträge zu Abschreckungsmaßnahmen der NATO zur Landes- und Bündnisverteidigung, insbesondere an den Ostgrenzen der Europäischen Union und der NATO. Parallel dazu werden die Auslandseinsätze zur Krisenbewältigung fortgesetzt und – wo nötig – ausgebaut. Dabei bleibt die Bundeswehr stets eine Parlamentsarmee und als solche an das Mandat des Deutschen Bundestags gebunden (Artikel 87a des Grundgesetzes).

Lasten werden geteilt – gemeinsame Fähigkeiten aufgebaut

Die internationale Ausrichtung Deutschlands im Verteidigungsbereich zeigt sich sichtbar in der NATO. Dort werden alle Kräfte, Personal und Material gebündelt und gemeinsam genutzt. In der EU stärkt Deutschland komplementär zur NATO gemeinsame europäische Fähigkeiten. Die militärische Handlungsfähigkeit wird schrittweise gemeinsam weiterentwickelt. Dazu gehört die Zusammenlegung von Kräften bis hin zur gemeinsamen Beschaffung. So stärkt Deutschland den europäischen Pfeiler der NATO und trägt unmittelbar zu Europas Sicherheit bei.

Hierbei können sich alle NATO- und EU-Mitglieder nach besten Kräften einbringen. So legen zum Beispiel das das deutsche und niederländische Heer Teile ihrer Truppen zusammen, um gemeinsam stärker und länger im Einsatz zu bleiben. Das spart Kosten und Material und ist ein sichtbares Zeichen gelebter Bündnissolidarität.

Bedrohungen bekämpfen, bevor sie entstehen

Das globale Sicherheitsumfeld hat sich in den vergangenen Jahrzehnten radikal verändert. In einem Bogen von Nordafrika über die Sahelzone, das Horn von Afrika, den Nahen und Mittleren Osten bis nach Zentralasien wird es geprägt von politischen, ethnischen und religiösen Konflikten. International operierende Terrororganisationen und -netzwerke profitieren von schwachen Staaten, die ihnen Rückzugsräume bieten.

Um die Bedrohungen zu verringern, ist es notwendig, diese fragilen Staaten zu stabilisieren, bevor sie zerfallen. Polizei und Bundeswehr tragen durch die Ausbildung heimischer Sicherheitskräfte dazu bei, die Sicherheitsstrukturen in diesen Ländern zu verbessern.

Unberechenbarkeit wird zur Waffe

Cyberangriffe auf Staaten und kritische Infrastrukturen sind längst keine Fiktion mehr. In den vergangenen Jahren haben die Anzahl und Qualität der Bedrohungen in diesem Bereich eine neue Dimension erreicht: Vom Hacker- und Virenangriff bis hin zu komplexen, schwer erkennbaren Attacken auf lebenswichtige Infrastrukturen. 

Auch hybride Bedrohungen kennen keine Ländergrenzen. Ihre Absender sind oft unbekannt oder nicht eindeutig zu identifizieren. Die Angreifer nutzen eine Kombination aus klassischen Militäreinsätzen, wirtschaftlichem Druck, Computerangriffen bis hin zu Propaganda in den Medien und sozialen Netzwerken. Ziel ist die innere Destabilisierung staatlichlicher Strukturen.

Schutz durch Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr

Die Soldatinnen und Soldaten des Cyber- und Informationsraums gewährleisten die Cybersicherheit in der Bundeswehr. Ihre wesentliche Aufgabe ist der Schutz der IT-Systeme  der Bundeswehr. Sie setzen dabei modernste Informationstechnologie zur Überwachung, Analyse und zum Schutz der Informationen ein. Dabei steht das Erkennen und Abwehren von Anomalien und Angriffen im eigenen digitalen Territorium der Bundeswehr im Mittelpunkt.