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Die Frühjahrstagung von IWF und Weltbank hat ein klares Bekenntnis zur Globalisierung sowie zum Kampf gegen Armut und Ungleichheit gesetzt. Die großen Herausforderungen seien weltweit nur durch Zusammenarbeit zu lösen, sagte Bundesfinanzminister Schäuble in Washington.
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Produkte deutscher Maschinenbauer sind weltweit gefragt - die Bundesregierung kämpft gegen Protektionismus.
Foto: Bundesregierung/Kugler
Es habe einen breiten Konsens gegeben, dass Abschottung ungünstige Effekte hervorrufe, erklärte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nach einem Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der G20-Staaten in Washington.
Vom 20. bis 21. April 2017 fand die Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in der US-amerikanischen Hauptstadt Washington, D.C. statt. Die Finanzminister und Notenbankgouverneure der Gruppe der Zwanzig (G20) sowie der Lenkungsausschuss des IWF beraten auf dem jährlich wiederkehrenden Treffen die internationale Zusammenarbeit in der Währungspolitik.
Protektionismus schade der betroffenen Volkswirtschaft, und er schade auch der Weltwirtschaft, bekräftigte der Bundesfinanzminister. Es gebe aber auch Signale, dass sich auch die USA in die richtige Richtung bewegten. Schäuble zeigte sich zuversichtlich, dass bis zum G20-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Anfang Juli in Hamburg eine "unkonfrontative Lösung" gefunden werden kann.
Die G20 bekannten sich zu mehr Engagement für Afrika. Schäuble sagte, es müssten mehr Anreize für Investitionen in afrikanischen Ländern geschaffen werden. Dazu werde es einen Runden Tisch mit Investoren im südafrikanischen Durban und danach noch einmal in Berlin geben.
Der von den USA und dem IWF kritisierte deutsche Exportüberschuss habe in den G20-Beratungen keine Rolle gespielt, sagte Schäuble. Er bekräftigte, dass künftige Rettungsprogramme in der Eurozone ohne den IWF gestemmt werden sollten.
Nötig sei außerdem, zügig einen Europäischen Währungsfonds aufzubauen. In der Diskussion ist, den Euro-Rettungsmechanismus ESM zu einem solchen Fonds auszubauen. Schäuble sagte, beim aktuellen Griechenland-Programm müsse der IWF aber an Bord bleiben.
Deutschland hat seine Investitionen erhöht, um den Leistungsbilanzüberschuss abzumildern. In der laufenden Legislaturperiode wurden entsprechende Mittel im Bundeshaushalt um fast 45 Prozent aufgestockt. Zudem hat der Bund Länder und Kommunen erheblich finanziell entlastet. Dadurch sind zusätzliche Spielräume für öffentliche Investitionen entstanden.
Die Leistungsbilanz erfasst vor allem Waren und Dienstleistungen, die ins Ausland geliefert und von dort bezogen werden. Ein Defizit deutet darauf hin, dass das betreffende Land mehr verbraucht als produziert. Ein Überschuss bedeutet, das Land hat mehr produziert als an eigenen und fremden Gütern nachgefragt. Deutschland verzeichnete im vergangenen Jahr einen Wert von plus 8,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).