Lage im Jemen

"Gewalt sofort beenden"

Die Bundesregierung ist erschüttert über die Nachricht von der Bombardierung eines Krankenhauses in Jemen und eines Raketenangriffs in Saudi-Arabien. "Wir verurteilen diese Angriffe und rufen dazu auf, die Gewalt sofort zu beenden", so das Auswärtige Amt. Die Konfliktparteien müssten zu Verhandlungen zurückfinden.

Anwohner laufen über Trümmer ihres durch Luftangriffe zerstörten Hauses in Sanaa, Jemen.

Die Friedensgespräche enden ergebnislos, die Angriffe - unter anderem auf die Hauptstadt Sanaa - werden fortgesetzt.

Foto: picture alliance / dpa

"Wir sehen mit großer Sorge die erneute Zunahme von Gewalt in Jemen und sind erschüttert über die Nachricht von der Bombardierung eines Krankenhauses in der Provinz Hadscha in Nordostjemen", so eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch.

Laut der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen sollen bei einem Luftangriff der arabischen Koalition auf ein Krankenhaus in Abs im Nordosten des Landes mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen sein. "Wir fordern, dass der Vorfall schnell aufgeklärt wird", so die Sprecherin.

Kann keine militärische Lösung geben

Mit Bestürzung habe man auch Berichte über einen erneuten Raketenangriff auf die Stadt Nadschran im Süden Saudi-Arabiens zur Kenntnis genommen. Nach Berichten saudischer Medien wurden bei dem Angriff, der den Huthi-Rebellen zugeschrieben wird, sieben Menschen getötet.

"Wir verurteilen diese Angriffe und rufen dazu auf, die Gewalt sofort zu beenden", sagte die Sprecherin. Die zivilen Opfer der Kampfhandlungen auf beiden Seiten zeigten, dass es keine militärische Lösung für Jemen geben kann. "Die Konfliktparteien müssen zügig zu einem Verhandlungsprozess unter Ägide der Vereinten Nationen zurückfinden und Abstand von jeglichen Maßnahmen nehmen, welche die Fortführung der Verhandlungen behindern könnten."

Gespräche ohne Einigung - "verpasste Chance"

Die durch die Vereinten Nationen geleiteten Friedensgespräche für Jemen in Kuwait waren am 6. August nach dreieinhalb Monaten ohne Einigung zu Ende gegangen. Seitdem haben die Kampfhandlungen wieder zugenommen. Die stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Sawsan Chebli, sprach am Montag (15. August) von einer "verpassten Chance".

Die Verhandlungen erschwert habe beispielsweise der sogenannte oberste politische Rat, sagte Chebli in der Regierungspressekonferenz. Den hatten die Huthi-Rebellen und die Partei Allgemeiner Volkskongress am 28. Juli in Sanaa, der Hauptstadt des Jemen, ausgerufen. "Dass die Mitglieder dieses Rates nun vor einem Teil des jemenitischen Parlaments vereidigt wurden, ist kontraproduktiv und schadet dem politischen Prozess weiter."

Waffenstillstand ist einzuhalten

Chebli verwies darauf, dass die militärischen Zusammenstöße wieder zugenommen hätten. Die Bundesregierung rufe alle Akteure im Jemen-Konflikt dazu auf, den Waffenstillstand einzuhalten, die Gewalt sofort zu beenden und eine friedliche Lösung des Konflikts zu suchen. Dabei werde nur ein Lösung dauerhaft zu Frieden im Jemen führen können, die alle Konfliktparteien einbeziehe.

Die Bundesregierung sprach Ould Sheikh Ahmad, dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs, ihre Unterstützung aus. Dank gelte in dem Zusammenhang auch dem Emir von Kuwait, der während der mehrmonatigen Verhandlungen die Delegationen in seinem Land beherbergt habe.

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