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Die Gemeinsame Landwirtschaftspolitik der EU

Die Aufgaben der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union (EU) sind neben der Sicherstellung einer ausreichenden Produktion von Nahrungsmitteln der Landschaftsschutz, der Umwelt- und Tierschutz sowie die Lebensmittelqualität.

Maehdrescher auf dem FeldBild vergrößern EU-Landwirtschaftspolitik Foto: BilderBox

Die Ziele der europäischen Agrarpolitik haben sich in den vergangenen 50 Jahren stark gewandelt. Im Nachkriegseuropa galt es, die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln zu sichern. Die klassische Stützung der Agrarpreise hat nahezu ausgedient. Landwirtschaft orientiert sich am Markt. Heute erhalten die Landwirte Direktzahlungen, die an Auflagen wie etwa bei der Lebensmittelsicherheit, beim Tierschutz und beim Umweltschutz gebunden sind. Zugleich profitieren mehr als 500 Millionen Menschen in 28 Mitgliedstaaten der EU von einem vielfältigen Nahrungsmittelangebot, von einheitlichen Qualitätsstandards, geschützten Herkunftsbezeichnungen sowie von umfassenden Informationspflichten der Hersteller.

Zu den Schwerpunkten der GAP gehören heute der Landschaftsschutz, der Umwelt- und Tierschutz sowie die Lebensmittelqualität. Zur Verbesserung der Produktqualität gibt es finanzielle Anreize. Die Umstellung auf ökologische Landwirtschaft wird besonders gefördert.

Die Menschen schätzen die ländlichen Regionen als Erholungsgebiete. Die Entwicklungspolitik für den ländlichen Raum umfasst daher vor allem Maßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der Umwelt, Programme zur Förderung der Gemeinden und zur Entwicklung der Wirtschaft.

Auch die Agrarpolitik wird damit immer mehr zur Strukturpolitik, die den ländlichen Lebensraum für alle erhalten soll. Dem trägt die letzte Agrarreform von 2003 besonders Rechnung. Kernstück ist die Einführung der einheitlichen Prämie (EPB) für landwirtschaftliche Betriebe, die die Bindung von Zahlungen der EU an die Produktion ablöst (Entkoppelung). Die volle Auszahlung der Prämie ist abhängig von der Einhaltung von Tier-, Umwelt- und Arbeitsschutzauflagen.

Die Erhaltung unserer ländlichen Kulturlandschaften und die Erzeugung hochwertiger Lebensmittel sind in den meisten Regionen Europas sehr aufwendig. Allein durch den Verkauf ihrer Produkte können landwirtschaftliche Betriebe heute kein ausreichendes Einkommen mehr erzielen. Deshalb ist eine Förderung der Landwirtschaft in Europa auch weiter unumgänglich. Immerhin: Benötigte die Agrarpolitik vor zwanzig Jahren noch über zwei Drittel des gesamten EU-Budgets, so ist es mittlerweile weit weniger als die Hälfte.

Die 2013 verabschiedete Reform der GAP sieht umfangreiche Umschichtungen im System vor. Kern der Reform ist, dass Direktzahlungen an die Landwirte sowie auch Fördermaßnahmen zur ländlichen Entwicklung künftig noch stärker an Umweltmaßnahmen geknüpft werden, das sogenannte Greening. Die Landwirte werden verpflichtet, fünf Prozent ihrer Ackerflächen als ökologische Vorrangflächen bereitzustellen. Bei den Direktzahlungen wird eine Staffelung nach Betriebsgrößen eingeführt, so dass kleinere Betriebe stärker gefördert werden als größere.

Stand: November 2013