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Energie-Lexikon

Deutschsprachiges Glossar

Die Bundesnetzagentur setzt seit 2009 Anreize für niedrige Kosten bei den Strom- und Gasnetzen, da diese natürliche Monopole sind. Dabei gibt die Bundesnetzagentur für die Erlöse den Netzbetreibern Obergrenzen vor, die sie auf der Grundlage eines bundesweiten Effizienzvergleichs ermittelt. Wenn die Betreiber durch Effizienzsteigerungen die Obergrenzen unterschreiten, können sie zusätzliche Gewinne erwirtschaften. Es besteht also ein Anreiz zu mehr wirtschaftlicher Effizienz (so genannte Anreizregulierung). Dies soll die Verbraucher bei den Netzentgelten vor ungerechtfertigten Kosten schützen.

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Die Schachtanlage Asse II ist ein ehemaliges Salzbergwerk bei Wolfenbüttel in Niedersachsen. Von 1967 bis 1978 wurden dort radioaktive Abfälle eingelagert. Unter anderem durch eindringendes Wasser ist die Stabilität des Bergwerks gefährdet. Deswegen sollen die Abfälle geborgen werden. Um die Rückholung der Abfälle und die Stilllegung zu beschleunigen, hat der Bundestag 2013 ein gesondertes Gesetz verabschiedet. Die Rückholung wird nach derzeitigem Stand 2033 erfolgen können.

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Bis zum Ende des Jahres 2022 werden alle Kernkraftwerke hierzulande nacheinander vom Netz gehen. Erstmals gibt es damit ein verbindliches Datum für den Ausstieg aus der Kernenergie. Die Entscheidung dazu beruhte auf einem breiten gesellschaftlichen Konsens, den der Bundestag in einer Novelle des Atomgesetzes 2011 verankert hat. Die Kosten für den Rückbau und die Entsorgung radioaktiver Abfälle übernehmen die Kraftwerksbetreiber.

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Das Atomgesetz (erste Fassung von 1959) enthält die grundlegenden nationalen Regelungen für Schutz- und Vorsorgemaßnahmen im Umgang mit Kernenergie, den Strahlenschutz und die Entsorgung radioaktiver Abfälle und bestrahlter Brennelemente. Das Gesetz dient auch der Erfüllung entsprechender internationaler Verpflichtungen. Die meisten der im Atomgesetz getroffenen Regelungen sind allerdings nicht abschließend, sondern werden in Verordnungen und untergesetzlichem Regelwerk konkretisiert (zum Beispiel Strahlenschutzverordnung, Abfallverbringungsverordnung oder die Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke).

Mit der 13. Novelle des Atomgesetzes vom 30. Juni 2011 hat der Bundestag den Ausstieg aus der Kernenergie bis Ende 2022 beschlossen. Die sieben ältesten Kraftwerke und das Kernkraftwerk Krümmel wurden nach der Katastrophe von Fukushima sofort abgeschaltet. Sie gingen seitdem nicht wieder ans Netz. Für die übrigen neun Kernkraftwerke legt das Atomgesetz ein Ausstiegsdatum fest.

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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) regelt, wie viel Förderung unter anderem Solaranlagen für ihre Stromproduktion erhalten. Die rasante Zunahme der Anlagen und die damit steigenden Förderkosten machten eine Beschränkung des Ausbaus erforderlich. Deswegen hat die Bundesregierung 2012 in einer Novelle des EEG ein Gesamtausbauziel für die geförderte Photovoltaik in Höhe von 52 Gigawatt festgeschrieben. Das "EEG 2014" soll den Ausbau der erneuerbaren Energien künftig besser steuern und planbarer machen. Hierzu werden im neuen EEG konkrete Ausbauziele für erneuerbare Energien festgelegt. Zudem werden für jede Erneuerbare-Energien-Technologie konkrete Mengenziele für den jährlichen Zubau festgelegt; für Solarenergie beispielsweise beträgt der jährliche Zubau 2,5 Gigawatt (brutto). Wird der Zubau unter- oder überschritten, werden die monatlichen Absenkungen der Vergütung um regulär einen Prozent angepasst. Derzeit sind in Deutschland rund 36 GW Photovoltaik installiert (Stand: 30. April 2014).

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