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Der Opfer gedenken

Seit 1999 fördert die Bundesregierung auf der Grundlage eines Gedenkstättenkonzepts die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus und der SED-Diktatur. Das Konzept erarbeitet hat eine Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages.

Gedenktafel mit der Aufschrift 'Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen', im Hintergrund ein Beobachtungsturm des ehemaligen Stasi-Gefängnisses, heute Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen Gedenken an die Opfer der SED-Diktatur Foto: Bundesregierung/Tybussek

Der Bundestag hatte 1992 die Enquete-Kommission "Geschichte und Folgen des SED-Diktatur in Deutschland" eingesetzt. 1994 folgte die Enquete-Kommission "Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit", die die Arbeit der ersten fortsetzte.

Sie wurde beauftragt, ein Gedenkstättenkonzept zu erarbeiten. Aus den vielen Orten des Terrors und Schreckens sollte die Kommission die Orte heraussuchen, die von nationaler Bedeutung und dauerhaft von der Bundesrepublik Deutschland zu unterhalten sind.

Die Enquete-Kommission forderte, dass allen Opfern von Unrecht und Gewalt – sowohl der NS- als auch der SED-Diktatur – gedacht werden müsse. Denn die Kommission sah einen Zusammenhang zwischen beiden Diktaturen. "Die entscheidende Voraussetzung für die Errichtung der kommunistischen Diktatur in der sowjetischen Besatzungszone und damit für die Teilung Deutschlands schuf jedoch die nationalsozialistische Kriegs- und Vernichtungspolitik des Zweiten Weltkrieges", heißt es im Bericht.

Auf der Grundlage der Gedenkstättenkonzeption der Enquete-Kommission fördert die Bundesregierung: 

  • Gedenkstätten für die Opfer von Krieg und NS-Gewaltherrschaft
  • Gedenkstätten für die Opfer der kommunistischen Diktatur in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR
  • Sowjetische Ehrenmale.

2008 beschloss die Bundesregierung die Fortschreibung des Gedenkstättenkonzeptes.

Freiheits- und Einheitsdenkmal

Im November 2007 hatte der Bundestag beschlossen, in Berlin ein Freiheits- und Einheitsdenkmal zu errichten. Es sollte an die friedliche Revolution von 1989 und an die Wiedererlangung der Deutschen Einheit erinnern.

Im April 2016 hat der Haushaltsausschuss des Bundestages die weiteren Planungen des Denkmals aus Kostengründen gestoppt. Doch am 2. Juni 2017 hat sich der Bundestag mit klarer Mehrheit für das Freiheits- und Einheitsdenkmals nach dem Entwurf von Milla & Partner ausgesprochen. "Dass die Menschen in der DDR das SED-Regime unblutig gestürzt haben, verdient ein sichtbares Zeichen der Anerkennung", sagte Kulturstaatsministerin Monika Grütters.