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Rückgabe NS-Raubkunst

Während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verloren zahlreiche Sammler von Kunst- und Kulturgütern, vor allem jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger, aufgrund rassischer, politischer oder weltanschaulicher Verfolgung ihr Eigentum durch Raub, Enteignung oder anderweitigen Entzug. Andere mussten ihren Besitz unter Wert veräußern oder konnten ihn bei Flucht und Emigration nicht mitführen.

Im Dezember 1999 haben Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände eine "Gemeinsame Erklärung" unterzeichnet. Sie erklärten sich darin "zur Auffindung und zur Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz" bereit.

Bereits 1998 waren auf der "Washingtoner Konferenz" Grundsätze für die Rückgabe von Vermögenswerten aus der Zeit des Holocaust erarbeitet worden. Neben 43 anderen Staaten hatte auch die Bundesrepublik Deutschland erklärt, "nach weiterem NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut zu suchen und gegebenenfalls die notwendigen Schritte zu unternehmen, eine gerechte und faire Lösung zu finden."

Aufruf an alle öffentlichen Einrichtungen

Alle öffentlichen Einrichtungen sind seitdem aufgerufen, ihre Kulturgutbestände zu überprüfen und unklare oder gar "verdächtige" Erwerbsvorgänge offen zu legen. In den vom Bund getragenen oder mitgetragenen Einrichtungen setzt sich die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien für eine rasche und umfassende Bestandsprüfung ein.

Zur Umsetzung der "Gemeinsamen Erklärung" hat die Beauftragte für Kultur und Medien 2001 eine "Handreichung" herausgegeben und 2007 überarbeitet. Ihre Online-Version ermöglicht seit 2013 eine schnelle, technisch moderne und aktuelle Recherche.

Zur Mediation strittiger Restitutionsfragen hat der Bund in Übereinstimmung mit den Ländern und Kommunalen Spitzenverbänden eine "Beratende Kommission" eingesetzt. Sie kann nach strikter Einzelfallprüfung Empfehlungen für faire und gerechte Lösungen aussprechen, wenn dies von der betroffenen öffentlichen Einrichtung und den ehemaligen Eigentümern der Kulturgüter bzw. deren Erben gemeinsam gewünscht wird.

Mehr Mittel für die Provenienzforschung

Vor dem Hintergrund des "Schwabinger Kunstfunds" ist es für die Bundesregierung ein wichtiges Anliegen, die Provenienzforschung zu NS-Raubkunst noch weiter zu stärken und voranzutreiben. Daher hat die BKM die Fördermittel des Bundes für Provenienzforschung deutlich erhöht. Im Jahr 2015 standen dafür 6 Millionen Euro zur Verfügung.

Doch nicht zuletzt der Schwabinger Kunstfund hat eines deutlich gezeigt: Geld allein wird das Problem nicht lösen. Für die weitere Stärkung der Provenienzforschung in Deutschland braucht es einen zentralen Ansprechpartner, der die Förderung der Forschung auf diesem Gebiet bündelt. Der Austausch zwischen und mit den beteiligten Akteuren soll intensiviert werden. Zum 1. Januar 2015 hat in Magdeburg deshalb das von Bund, Ländern und Kommunen gegründete Deutsche Zentrum Kulturgutverluste seine Arbeit aufgenommen.

Deutsches Zentrum Kulturgutverluste

Das Deutsche Zentrum Kulturgutverluste ist national und international der zentrale Ansprechpartner in Deutschland zu Fragen der Umsetzung der "Washingtoner Prinzipien" und der "Gemeinsamen Erklärung". Es vereint die frühere Koordinierungsstelle Magdeburg und die frühere Arbeitsstelle für Provenienzforschung unter einem Dach. Diese war 2008 beim Institut für Museumsforschung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz eingerichtet worden, um öffentliche Museen, Bibliotheken und Archive dabei zu unterstützen, Kulturgüter zu identifizieren, die in der NS-Zeit ihren rechtmäßigen Eigentümern entzogen wurden.

Das Magdeburger Zentrum berät öffentliche Einrichtungen in Deutschland bei der Suche nach NS-Raubkunst und fördert entsprechende Projekte in den Museen. Es fungiert als Geschäftsstelle der unabhängigen Beratenden Kommission und unterstützt weitere zentrale Akteure der Umsetzung der Washingtoner Prinzipien, unter anderem als Projektträger der Taskforce Schwabinger Kunstfund.

Für Privatsammler und Privatmuseen, die freiwillig den Washingtoner Prinzipien folgen, soll ein unterstützendes Angebot entwickelt werden. Die Stiftung wird die Provenienzforschung vorantreiben, nationale und internationale Kooperationen initiieren und begleiten sowie mit universitären und außeruniversitären Forschungseinrichtungen kooperieren. Die zuvor bei der ehemaligen Koordinierungsstelle Magdeburg angesiedelten Dokumentations- und Beratungsaufgaben zu kriegsbedingt verbrachten Kulturgütern werden fortgeführt. Die Stiftungssatzung schafft zudem die Voraussetzung, Bund und Länder bei der Weiterführung des Projekts "Website Kulturgutschutz Deutschland und Datenbank national wertvolles Kulturgut" zu unterstützen.

Dieser Beitrag wurde zuletzt aktualisiert am 03.04.2017.