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Soziale Lage der Künstler: Künstlersozialversicherung und Neuregelung im Sozialgesetzbuch III zum Bezug von Arbeitslosengeld I.

Regelungen für Künstlerinnen und Künstler

Die Künstlersozialversicherung eröffnet selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern den Zugang zur gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung. Zur weiteren sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern wurde Kulturschaffenden, die immer wieder befristet beschäftigt sind, der Zugang zum Bezug von Arbeitslosengeld erleichtert.

Im Koalitionsvertrag hat sich die Große Koalition darauf verständigt, für eine bessere soziale Absicherung von Kreativen und Künstlern zu sorgen. Im Zusammenhang mit der Künstlersozialversicherung bedeutet das, den Künstlersozialabgabesatz stabil zu halten und Abgabegerechtigkeit herzustellen. Daran anknüpfend hat der Gesetzgeber bereits im ersten Jahr nach Beginn der Legislaturperiode ein Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes beschlossen. Mit dem Gesetz wird die regelmäßige Überprüfung und Beratung der Arbeitgeber im Hinblick auf die Künstlersozialabgabe sichergestellt. Dies trägt dazu bei, einen Anstieg des Künstlersozialabgabesatzes zu vermeiden und sicherzustellen, dass der Abgabepflicht nachgekommen werde.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hatte auf dieses Gesetz nachdrücklich mit hingewirkt. Die Künstlersozialversicherung leiste einen unverzichtbaren und elementaren Beitrag, um Künstlerinnen und Künstler sozial abzusichern, erklärte sie. Das Gesetz helfe, den Künstlersozialabgabesatz stabil zu halten und mehr Abgabegerechtigkeit herzustellen.

Mit der Künstlersozialabgabe Verordnung 2016 wurde der Satz der Künstlersozialabgabe für das Kalenderjahr 2016 auf 5,2 Prozent festgesetzt. Er bleibt damit im Vergleich zu 2014 und zu 2015 schon das dritte Jahr in Folge stabil. 2017 ist eine Absenkung des Künstlersozialabgabesatzes auf 4,8 Prozent geplant.

Sonderregelung im SGB III zum erleichterten Bezug von Arbeitslosengeld I

Künstlerinnen und Künstler sind anders als Beschäftigte in vielen anderen Berufen zumeist nicht in unbefristeten Arbeitsverhältnissen tätig. Vielmehr werden sie häufig projektbezogen engagiert, zum Beispiel bei der Produktion eines Films. Häufig sind diese Beschäftigungen auf sehr kurze Zeiträume befristet. Vorbereitende Tätigkeiten, Wochenenden, Urlaube, Schwangerschaften und Krankheitsphasen fallen dann – anders als bei unbefristet Beschäftigten – zumeist in die Zeiträume zwischen den kurzen Beschäftigungsphasen. In der Vergangenheit war es daher so, dass die Betroffenen zwar Beiträge in die Arbeitslosenversicherung einzahlten, allerdings in den allermeisten Fällen die erforderlichen Vorbeschäftigungszeiten (12 Monate in zwei Jahren) für den Bezug von Arbeitslosengeld I nicht erreichen konnten.

Bereits 2009 wurden daher die erforderlichen wesentlichen Änderungen insbesondere für die soziale Sicherung von Beschäftigte in der Film- und Fernsehbranche auf den Weg gebracht. Abhängig Beschäftigte haben seitdem bereits nach 6 Monaten statt der üblichen 12 Monate Anwartschaftszeit einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I, wenn sie innerhalb der letzten zwei Jahre vor Eintritt der Arbeitslosigkeit mehr als die Hälfte der erforderlichen sechsmonatigen Vorversicherungszeit in kurz befristeten Beschäftigungen zurückgelegt haben. Um hier Belastungen der übrigen Beitragszahler zu vermeiden gilt die Regelung nur für Personen, die zuletzt ein Jahreseinkommen erzielt haben, das nicht über dem Durchschnitt aller Arbeitnehmer liegt. Nach einer Reform zur weiteren Verbesserung der Sonderregelung gelten seit August 2012 solche Beschäftigungen als kurz befristet, die nicht länger als zehn Wochen dauern.

Die Geltung dieser Sonderregelung ist befristet. Um ein Auslaufen der wichtigen Regelung zu verhindern, hat sie der Gesetzgeber in den Jahren 2014 und 2015 um jeweils ein Jahr bis zum 31.12.2016 verlängert. Am 03.02.2016 hat die Bundesregierung beschlossen, dass die Regelung bis zum 31.07.2018 verlängert werden soll. Bis dahin soll entschieden werden, wie die soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit für überwiegend kurz befristet Beschäftigte, insbesondere auch für Kulturschaffende, verbessert werden kann.

Dieser Beitrag wurde zuletzt aktualisiert am 14.6.2016.