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Euro-Schutzschirm

Was sind ESM, EFSM und EFSF?

Die Europäische Union (EU) ist entschlossen, die Schuldenkrise zu überwinden und die Stabilität des Euro-Währungsgebiets zu schützen. Der ESM ist ein starker Schutz.

Ein Euro Münze auf einem Münzstapel Bild vergrößern Den Euro schützen Foto: photothek.net/Grabowsky

Als Hilfe für in Zahlungsschwierigkeiten geratene Mitgliedstaaten spannte die EU ab Mai 2010 zunächst den befristeten Euro-Schutzschirm auf. Er setzt sich zusammen aus dem Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF).

Mit dem Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) haben die Eurostaaten eine Institution als dauerhaften Schutz- und Nothilfemechanismus geschaffen.

Europäischer Stabilisierungsmechanismus (ESM)

Der ESM hat am 8. Oktober 2012 seine Arbeit aufgenommen. Er sichert langfristig und nachhaltig das Vertrauen in die Stabilität der Eurozone. Sein Stammkapital beträgt 700 Milliarden Euro. Diese Summe teilt sich auf in 80 Milliarden einzuzahlendes Kapital und weitere 620 Milliarden Euro an Garantien. Der ESM hat Mitte 2013 den EFSF vollständig abgelöst. Er ist ein wichtiger Bestandteil des Gesamtpakets zur dauerhaften Stärkung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion.

  • Zur Gründung des ESM haben die Euroländern einen völkerrechtlichen Vertrag abgeschlossen. Der ESM kann maximal 500 Milliarden Euro an Darlehen vergeben.
  • Das Stammkapital beträgt 700 Milliarden Euro. Dies ist Grundlage für die höchste Bonität (AAA-Rating) und damit für niedrige Zinsen.
  • Die Vertragsländer zahlen in fünf Raten 80 Milliarden Euro in den ESM ein. Der deutsche Anteil hierfür beträgt 21,7 Milliarden Euro.
  • Außer dem eingezahlten Kapital ist der ESM mit weiteren 620 Milliarden Euro Gewährleistungen ausgestattet. Der deutsche Anteil daran beträgt 168,3 Milliarden Euro.
  • Eng verknüpft mit dem ESM ist der neue Fiskalvertrag der EU: Hilfen aus dem ESM können nur diejenigen Ländern erhalten, die den Fiskalvertrag ratifiziert und nationale Schuldenbremsen eingeführt haben. Außerdem müssen die Eurostaaten ihrerseits finanz- und wirtschaftspolitische Auflagen erfüllen.

Weitere Informationen zum ESM und seinen Instrumenten im Einzelnen.

Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM)

Der EFSM war ein EU-Gemeinschaftsinstrument. Er steuerte zu dem im Jahr 2010 errichteten temporären Euro-Schutzschirm 60 Milliarden Euro bei. Der deutsche Finanzierungsanteil entsprach dem Anteil am EU-Haushalt in Höhe von rund 20 Prozent. Mit der Ablösung durch den permanenten ESM fiel der EFSM ersatzlos weg.

Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF)

Die EFSF war ein weiteres Element des bis Mitte 2013 befristeten Euro-Schutzschirms. Der dauerhafte ESM hat die EFSF ersetzt.

Die EFSF reichte gegen klar definierte Auflagen Finanzhilfen an Euro-Mitgliedstaaten aus, um deren Zahlungsfähigkeit zu sichern und damit die Finanzstabilität im Euroraum insgesamt zu schützen. Das Geld für die Kredite lieh sich die EFSF am Kapitalmarkt. Hierfür stellten die Euro-Länder anteilig Garantien bereit.

Das Ausleihvolumen der EFSF betrug insgesamt 440 Milliarden Euro, der maximale Garantierahmen 780 Milliarden Euro. Der höhere Garantierahmen sollte eine möglichst günstige Refinanzierung auf den Kapitalmärkten sicherstellen. Die Euro-Mitgliedstaaten garantierten dafür gemäß ihren Anteilen an der Europäischen Zentralbank (EZB). Der maximale Garantieanteil Deutschlands beträgt rund 211 Milliarden Euro.

Die EFSF hat Kredite von rund 200 Milliarden  Euro für die Programmländer Irland, Portugal und Griechenland zugesagt. Die Auszahlung ist an finanz- und wirtschaftspolitische Auflagen gekoppelt. Europäische Kommission, EZB und Internationaler Währungsfonds (IWF), die so genannte Troika, überwachen engmaschig die strikte Einhaltung.

Die wichtigsten Zahlen der EFSF/EFSM-Finanzhilfeprogramme im Überblick und monatlich aktualisiert.