Navigation und Service

Inhalt

FAQ

Häufig gestellte Fragen zur Gesetzesseite

Ihre Suche war nicht erfolgreich? Welche Gesetze und Neuregelungen Sie über diese Seite finden und welche nicht, können Sie im folgenden Artikel nachlesen. Dort finden Sie auch Links zu weiteren Anbietern von Gesetzen.

Wie ist die Gesetzesseite aufgebaut?

Unter Bundesgesetze A-Z stellen wir Ihnen nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos zum Lesen und Herunterladen zur Verfügung.

Sie können auch nach Gesetzen suchen. Den entsprechenden Link finden Sie rechts in der Bannerspalte.

Außerdem berichten wir in unserem Nachrichtenblock über die neuesten gesetzlichen Entwicklungen. Das heißt, über verabschiedete Gesetze und solche, die noch beraten werden.

Unter "Was ist neu?" finden Sie die letzten gesetzlichen Neuregelungen im Überblick.

Und natürlich gibt es auch das Grundgesetz zum Lesen und Herunterladen.

Welche Gesetzestexte finde ich unter Bundesgesetze A-Z?

Sie finden rund 5.000 Gesetze und Verordnungen des Bundes - nicht: der Länder.

Die Bereitstellung von Gesetzestexten im Internet ist ein gemeinsames Projekt des Bundesministeriums der Justiz und der juris GmbH. www.bundesregierung.de verlinkt deshalb auf die entsprechende Bundesrechtsdatenbank "Gesetze im Internet".

Welche Gesetze und Verordnungen finde ich hier nicht?

Die Datenbank enthält keine Gesetze und Verordnungen, die in die Gesetzgebungsbefugnis der Bundesländer fallen.

In welchen Formaten stehen die Gesetzestexte zur Verfügung?

Die "Gesetze im Internet" stehen sowohl im Online-Format HTML als auch als PDF-Dokumente zur Verfügung. 

Was bedeutet "Konsolidierung" von Gesetzestexten?

Die Gesetzestexte, die Sie in der Datenbank finden, sind konsolidiert. Das bedeutet, dass der vollständige Gesetzestext zur Verfügung steht. Dies ist vor allem dann wichtig, wenn bestehende Gesetze geändert oder ergänzt werden. Das Gegenteil von konsolidierten Texten ist eine bloße Aufzählung der Gesetzesänderungen, ohne diese in den Textzusammenhang einzubinden. Nur mit konsolidierten, also kompletten Gesetzestexten kann jedoch sinnvoll gearbeitet werden.

Sind die im Internet abrufbaren Gesetzestexte die amtliche Fassung?

Nein, die amtliche Fassung finden Sie nur im Bundesgesetzblatt.

Wo kann ich online sonst noch nach Gesetzen suchen? - Eine kommentierte Linkliste

Da insbesondere bei umfangreichen Änderungen einige Zeit für die Einarbeitungen in den Gesetzestext benötigt wird, ist der Stand nicht immer aktuell. Im Aktualitätendienst finden Sie Texte von allen Gesetzen und Verordnungen des Bundes, die geändert oder neu erlassen wurden.

Aktualitätendienst

Gesetze und Rechtsverordnungen, die in den Zuständigkeitsbereich eines bestimmten Bundesministeriums fallen, können auch über die jeweiligen Homepages abgerufen werden. Eine Liste mit allen Bundesministerien finden Sie hier:

Websites der Bundesministerien

Beginnend mit dem 1. Januar 1998 veröffentlicht das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidungen in ungekürzter Form.

Bundesverfassungsgericht

Erlasse und geänderte Bestimmungen finden Sie beim Bundesanzeiger. Oftmals werden nur die Änderungen und Einfügungen aufgelistet, nicht jedoch der komplette Gesetzestext.

Bundesanzeiger

Im Bundesgesetzblatt verkündet der Bundesgesetzgeber neue oder geänderte Gesetze, Verordnungen beziehungsweise andere Akte gemäß verschiedener Vorschriften.

Bundesgesetzblatt

Parlamentsdrucksachen zu Gesetzgebungsvorhaben und anderem finden Sie beim Deutschen Bundestag

Direkte Suche in den Drucksachen des Deutschen Bundestages

EUR-Lex bietet einen unmittelbaren und kostenlosen Zugang zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union.

Zugang zu EU-Recht

Die Vereinten Nationen (VN) definieren ein breites Spektrum an international anerkannten Rechten - einschließlich wirtschaftlicher, sozialer, kultureller, politischer und ziviler Rechte.

Mehr zu internationalem Recht auf der deutschsprachigen Website der VN

Wo bekomme ich Gesetze in gedruckter Form?

In Buchhandlungen: Juristische Fachbuchverlage bringen Gesetzestexte - in enger Abstimmung mit dem Bundesjustizministerium - in eine lesbare Form und veröffentlichen diese dann. Hier findet man komplette Textsammlungen von Bundes- und Landesgesetzen.

Wer die gedruckten Gesetzestexte nicht gleich kaufen möchte, kann in zahlreichen Bibliotheken Einsicht in die Gesetze nehmen. Bei der Recherche, welche Bibliothek welche Gesetze vorhält, hilft zum Beispiel der Karlsruher Virtueller Katalog (KVK).

Karlsruher Virtueller Katalog

Wer ist die juris GmbH?

Die juris GmbH ist das Juristische Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland. An dem Internet-Portal mit Sitz in Saarbrücken ist der Bund mit 50,01 Prozent als Mehrheitsgesellschafter beteiligt. 45,33 Prozent der Anteile entfallen auf den niederländische Verlag Sdu nv. Daneben sind das Saarland als Sitzland der juris GmbH, die Standesorganisationen der Rechtsanwälte und weitere Gesellschafter an juris beteiligt.

juris - Das Rechtsportal

Sie haben Verbesserungsvorschläge oder ein Link funktioniert nicht?

Dann schreiben Sie uns ...

InternetPost@bundesregierung.de