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Geschichte und Aufgaben

Das Presse- und Informationsamt informiert einerseits Bürgerinnen und Bürger sowie die Medien über die Arbeit der Bundesregierung. Andererseits unterrichtet das Amt die Bundesregierung über die Nachrichtenlage in Deutschland und weltweit.

Gebäudeansicht BundespresseamtBild vergrößern Das Bundespresseamt in Berlin Foto: Stefan Müller

Am 15. September 1949 wählte der Deutsche Bundestag den Abgeordneten Konrad Adenauer zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Einen Tag später richtete Adenauer das Bundeskanzleramt als "Geschäftsstelle der Bundesregierung" ein. Es war auch der Gründungstag des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung (Bundespresseamt).

Das Bundespresseamt von 1949 bis heute

Ein kurzer Rückblick: Nach Erfahrungen mit dem berüchtigten Reichspropagandaministerium des totalitären Nazi-Regimes orientierte sich die erste Bundesregierung beim Aufbau des Bundespresseamtes an Organisationsformen der Weimarer Republik.

Adenauer wollte nicht nur eine Pressestelle im Kanzleramt, sondern eine selbstständige Behörde. Bis heute untersteht der Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung direkt der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler.

Die kürzere, häufig verwendete Bezeichnung "Bundespresseamt" für das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung klingt etwas irreführend: Das Bundespresseamt ist keine Behörde, die die Presse reguliert oder gar beaufsichtigt. Eine solche Behörde gibt es in Deutschland nicht. Die Presse ist frei, und eine Zensur findet nicht statt (Artikel 5 Absatz 1, Satz 2 und 3 Grundgesetz). Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung ist Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, für die Medien und für die Regierung.

Die Vereinigung Deutschlands 1990 stellte neue Herausforderungen an das Bundespresseamt: Die Information der Öffentlichkeit, eine der Kernaufgaben des Amtes, war besonders von den Menschen in den neuen Ländern gefragt. Hinzu kam der Umzug großer Teile der Bundesregierung nach Berlin. Der Bundestag hatte 1991 die Hauptstadt Berlin auch zum Regierungssitz bestimmt.

Das Bonn-Berlin-Gesetz regelte, welche Bundesministerien in welchem Umfang in die Hauptstadt umziehen sollten. Heute arbeiten in Berlin circa 375 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und rund 70 am alten Dienstsitz Bonn. Insgesamt sind an beiden Dienstsitzen etwa 445 Beschäftigte tätig.

Die Aufgaben

Das Bundespresseamt erfüllt zwei wesentliche Aufgaben: Information über die Arbeit der Bundesregierung nach außen und interne Information für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesregierung.

"Nach außen" informiert das Bundespresseamt einerseits die Bürgerinnen und Bürger sowie andererseits die Medien über die Politik der Bundesregierung: über Maßnahmen, Gesetze, Strategien und Hintergründe der Politik.

Meinungsfreiheit und Urteilsfähigkeit setzen Information und Sachkenntnis voraus. Wer sich politisch beteiligen oder entscheiden will, muss über die Politik Bescheid wissen.

"Nach innen" informiert das Amt die Bundesregierung und den Bundestag, die Bundeskanzlerin, den Bundespräsidenten sowie deren Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter über die Nachrichtenlage in Deutschland und der Welt. Zu diesem Zweck werden eine Vielzahl an Quellen, unter anderem aktuelle nationale und internationale Nachrichtenticker und Zeitungen, ausgewertet. Die Übermittlung der aktuellen Informationen erfolgt dann über  persönliche Unterrichtungen sowie fortlaufende Versorgung per SMS und E-Mail.

Für angemessene, verantwortliche politische Entscheidungen und Regierungsstrategien sind umfassende und zuverlässige Informationen aus dem In- und Ausland unverzichtbar.

Die Öffentlichkeit

Die Regierung informiert die Bürgerinnen und Bürger tagesaktuell. Auf den Seiten www.bundesregierung.de und www.bundeskanzlerin.de liefert das Bundespresseamt täglich Informationen zur Politik der Bundesregierung. Fotostrecken, Reden und Interviews zum Herunterladen, Livestreams aus dem Kanzleramt und Pressemitteilungen ergänzen das Angebot.

Seit Oktober 2011 ist der YouTube-Kanal der Bundesregierung online - mit Videos zu aktuellen politischen Themen. Zu den regelmäßigen Formaten gehört die "Woche der Kanzlerin" - der wöchentliche Rückblick auf die wichtigsten Termine. Im ebenfalls wöchentlich erscheinenden "Podcast" spricht die Kanzlerin über ihre Positionen und Erwartungen an bevorstehende Ereignisse.

Per Twitter können Interessierte direkt in Dialog mit Regierungssprecher Steffen Seibert treten. Mehr als 500.000 Follower sind schon dabei. Er informiert zur aktuellen Regierungsarbeit und zu Terminen der Bundeskanzlerin.

Unsere Facebook-Seite informiert mit Fotos, Grafiken und Videos über die Arbeit der Bundesregierung - schon mal aus überraschender Perspektive. Gleichzeitig ist sie Dialogplattform: für Ihre Fragen, Anregungen und Meinungen.

Aktuelle Fotos zu wichtigen Ereignissen und Terminen der Bundeskanzlerin teilen die offiziellen Fotografen mit Interessierten über Flickr und Instagram.

Monatlich nutzen mehrere Hunderttausend Menschen die einzelnen Internetangebote der Bundesregierung.

Zahlreiche Broschüren, Ratgeber und Faltblätter bieten den Bürgerinnen und Bürger darüber hinaus Informationen zu wichtigen Themen der Regierungspolitik. Auch diese Informationen stehen zunehmend im Internet zur Verfügung. Dieses Angebot gewährleistet eine hohe Aktualität. Zielgruppenorientierte Ratgeber gibt es beispielsweise für Jugendliche, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner.
 
Das Bundespresseamt plant und finanziert außerdem politische Informationsfahrten, zu denen die Mitglieder des Deutschen Bundestages jährlich drei Besuchergruppen aus ihrem Wahlkreis nach Berlin einladen können. Bei rund 2.000 Besuchergruppen im Jahr mit jeweils bis zu 50 Teilnehmern sind dies rund 100.000 Bürgerinnen und Bürger. Feste Programmpunkte dieser Besuche sind neben Gesprächen mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages Termine im Bundeskanzleramt, im Bundespresseamt und in den Ministerien. Darüber hinaus führen diese Informationsreisen in Museen und Gedenkstätten zur neueren deutschen Geschichte.

Die Medien

Die Medien spielen in der Demokratie eine zentrale Rolle: Sie sind Mittler zwischen der Regierung und den Bürgerinnen und Bürgern.
 
Zeitungen, Hörfunk und Fernsehen informieren die Bürgerinnen und Bürger und tragen damit zur Meinungsbildung bei. Deshalb ist es wichtig, die Medien umfassend über die Aktivitäten und Pläne der Regierung zu informieren. Das ist nicht nur das Recht der Bundesregierung, sondern auch ihre Pflicht.
 
Dieser Informationspflicht gegenüber den Medien kommt die Regierung mit verschiedenen Instrumenten nach, beispielsweise mit regelmäßigen Pressekonferenzen zu aktuellen politischen Themen.
 
Die Bundespressekonferenz (BPK) ist ein unabhängiger Zusammenschluss der deutschen Parlamentsjournalistinnen und -journalisten. Sie lädt die Regierungssprecherin oder den Regierungssprecher und die Sprecherinnen und Sprecher der Ministerien dreimal wöchentlich zur Pressekonferenz ein. Dort stehen sie den Hauptstadtjournalistinnen und -journalisten Rede und Antwort.
 
Im Übrigen ist das Büro "Chef vom Dienst" (CvD) des Bundespresseamtes erste Anlaufstelle für Anfragen von Journalistinnen und Journalisten. Der CvD veröffentlicht Pressemitteilungen der Bundeskanzlerin und der Regierung.
 
Für die Medien unterhält der CvD eine spezielle Seite im Internet. Dort sind neben tagesaktuellen Nachrichten Hintergründe, Materialien und Dokumente zur Regierungspolitik abrufbar.
 
Im Bildarchiv stehen mehr als zwei Millionen Aufnahmen des Bundespräsidenten und der Bundeskanzlerin von offiziellen Terminen im In- und Ausland zur Verfügung.

Interne Kommunikation

Jederzeit auf systematisch ausgewertete und aufbereitete Informationen zurückgreifen zu können ist für den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin und die Bundesministerinnen oder Bundesminister unverzichtbar. Deshalb informiert das Amt die Politiker auch, wenn sie im Ausland unterwegs sind. Zu diesem Zweck werden sowohl Pressemappen, wie auch elektronische Nachrichtenspiegel von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung zusammengestellt.

Die zweimal täglich erscheinende Pressemappe für die Bundeskanzlerin enthält ausgewählte Beiträge in- und ausländischer Zeitungen und Zeitschriften.

Elektronische Nachrichtenspiegel fassen wichtige Meldungen, Berichte, Kommentare und Interviews zusammen. Sie informieren die Mitglieder der Regierung, die Bundestagsabgeordneten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ministerien und Parlament.

Zur Informationsrecherche und Dokumentation verwendet das Amt die Dienste aller wichtigen Nachrichtenagenturen aus dem In- und Ausland. Es berücksichtigt auch die Berichterstattung in den größten Tages- und Wochenzeitungen sowie den bedeutendsten Zeitschriften im In- und Ausland . 

Auch werden täglich alle bundespolitisch relevanten Sendungen aus Fernsehen und Hörfunk ausgewertet, redaktionell bearbeitet und für Regierungsmitglieder online zur Verfügung gestellt.

Von ausländischen Medien werden schwerpunktmäßig Kommentare der Online-Presse für die Bundeskanzlerin und die Leitung des BPA ausgewertet und zusammengefasst. Daneben werden über das Internet internationale Pressestimmen zu aktuellen Themen und Ereignissen ausgewertet, übersetzt und in Auszügen oder im Volltext dokumentiert.  

Um auch rückblickend zu allen wichtigen Themen mit Informationen versorgt zu sein, stehen im Pressearchiv rund 1.900 aktuelle Titel in- und ausländischer Publikationen zur Verfügung. Mit seinen Mikrofilmbeständen der historischen Presse reicht das Archiv dabei zurück bis in das Jahr 1796.

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung wertet zusätzlich auch politisch relevante Informationen von Internetangeboten aus, die nicht auf bereits bestehenden Print- oder Medienprodukten basieren. Dazu gehören zum Beispiel Experten-Blogs und journalistische Websites.