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Deutschland bei G7-Gipfel

Für freien Handel und Multilateralismus

Bundeskanzlerin Merkel hat sich auf dem G7-Gipfel in Kanada vor allem für freien Handel und Multilateralismus eingesetzt. Insgesamt habe es "sehr offene, zum Teil auch sehr kontroverse Diskussionen" gegeben, sagte Merkel zum Abschluss.

Teilnehmer des G7-Gipfels Auf dem traditionellen Familienfoto zu Beginn des G7-Gipfels sind alle Teilnehmer zu sehen. Foto: Bundesregierung

Deutschland, Kanada, Japan, Frankreich, Großbritannien und Italien haben sich auf eine gemeinsame Erklärung verständigt. Untere anderem geht es um den Einsatz für mehr wirtschaftliches Wachstum, die Gleichstellung der Geschlechter und die Stärkung der Rolle der Frau sowie saubere Energie und den Schutz der Ozeane.

US-Präsident Donald Trump hatte nachträglich seine Zustimmung zum G7-Kommuniqué widerrufen. Dies hatte er über seinen Twitterkanal verkündet - mit der Begründung, dass Kanadas Premierminister Trudeau während seiner abschließenden Pressekonferenz "falsche Aussagen" getätigt habe. Bundeskanzlerin Angela Merkel bedauerte die Entscheidung des US-Präsidenten in einem ARD-Interview: "Die Rücknahme per Tweet ist natürlich ernüchternd und auch ein Stück deprimierend."

Europa muss sein Schicksal in die Hand nehmen

Für uns bedeute das, so Merkel, "dass wir als Europäer unser Schicksal etwas mehr in die Hand nehmen müssen und unsere Prinzipien, unsere Werte in Europa auch selber verfechten müssen, gegebenenfalls zusammen mit Kanada oder Japan". Im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit den USA unterstrich sie: "Ich darf von meiner Seite sagen, dass ich mit dem amerikanischen Präsidenten ein sehr offenes direktes Verhältnis pflege. Es gibt erkennbare Meinungsverschiedenheiten, aber es gibt eben auch die Möglichkeit, direkt und sehr persönlich mit ihm zu sprechen, und das schätze ich." Regierungssprecher Steffen Seibert betonte zugleich: "Deutschland steht zu dem gemeinsam vereinbarten Kommuniqué."

In der diesjährigen Erklärung bekennen sich die Staats- und Regierungschefs zu den Ergebnissen des G20-Gipfels in Hamburg im Juli 2017. Hierfür hatte sich die Bundeskanzlerin eingesetzt. In der ARD betonte Merkel zudem: "Mein Credo ist - und davon werde ich auch nicht abgehen, auch wenn es mal eine Weile schwierig ist-, dass man versucht, über Gespräche Einigungen zu erreichen, und wenn das nicht möglich ist, muss man eben seines eigenen Weges gehen."

Das Kommuniqué benennt unter anderem die weiteren Punkte:
- das Bekenntnis zur regelbasierten globalen Ordnung auf der Grundlage gemeinsamer Werte wie Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte
- die Anerkennung eines regelbasierten internationalen Handelssystems und den Abbau von Protektionismus, Zöllen, nicht-tarifären Handelshemmnissen und Subventionen
- eine Reform der WTO
- die Initiative zur Beendigung von sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt in Online-Medien und für bessere Bildung von Mädchen und Frauen in Entwicklungsländern
- das Festhalten Kanadas, Japans und der europäischen G7-Partner an der Umsetzung des Paris-Abkommens durch eine ehrgeizige Klimapolitik

Gemeinsamkeiten betonen - Streitfragen diskutieren

Nach Abschluss des G7-Gipfels hat sich die Bundesregierung beim kanadischen Gastgeber Justin Trudeau bedankt. Er habe diesen Gipfel hervorragend organisiert, ihn thematisch sehr breit aufgestellt, gut moderiert und bis zur letzten Minute um Kompromisse gerungen. Zudem habe er für den Gipfel einen sehr gelungenen Rahmen in einer landschaftlich wunderschönen Region in Kanada gewählt.

Obgleich der Gipfel von schwierigen Diskussionen geprägt war, bleibt er als Gelegenheit zu intensivem Austausch der Staats- und Regierungschefs wertvoll. Merkel sagte nach ihrer Rückkehr aus Kanada im ARD-Interview: "Einfach die Argumente zu kennen und doch zu wissen, dass wir alle Demokratien sind - das würde mich dazu veranlassen, wieder zu einem solchen Gipfel zu reisen."

Gleichstellung und Schutz der Meere

Neben den klassischen Themen - Weltwirtschaft, Handel, Klimaschutz, Entwicklungszusammenarbeit und Außenpolitik - setzte Gastgeber Kanada eigene Schwerpunkte. So ging es in diesem Jahr auch um Gleichstellung, bessere Bildung für Mädchen und Frauen, saubere Energie, neue Technologien und Arbeitsplätze der Zukunft.

Die Staats- und Regierungschefs nahmen auf Wunsch Kanadas auch die Verschmutzung der Weltmeere in den Blick. Dazu fand ein Austausch der G7 mit Vertretern verschiedener Staaten - den sogenannten Outreach-Partnern - statt. Zudem wirkten große internationale Organisationen wie die OECD, die Vereinten Nationen, der IWF und die Weltbank mit.

Die Gruppe der Sieben (G7) ist – wie die G20 – keine internationale Organisation, sondern ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs. Der G7 gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA an. Außerdem ist die EU bei allen Treffen vertreten.

10. Juni 2018

Start:
08. Juni 2018
Ende:
09. Juni 2018
Land
Kanada
Stadt:
La Malbaie

Zusatzinformationen

G7-Präsidentschaft 2018

Heute aktuell:

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