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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Mittwoch, 1. Juli 2015

Pressemitteilung: 
243
Ausgabejahr: 
2015

Staatsministerin für Kultur und Medien Grütters: 60 Millionen Euro zusätzlich sind ein starkes Signal für die Kultur

Im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2016 konnte der Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters um ca. 60 Millionen Euro und damit um rund 5 Prozent gesteigert werden.

Monika Grütters erklärte dazu: „Es ist ein großartiges Signal für die Kultur in Deutschland, die auch 2016 mit zusätzlichen Mitteln im Kulturhaushalt des Bundes weiter gestärkt wird. Der Bund gibt den Künsten eine Perspektive und geht trotz Schuldenbremse und ausgeglichenem Haushalt mit gutem Beispiel voran. Ich freue mich, dass wir gestiegene Personalkosten nicht nur in allen institutionell geförderten Einrichtungen ausgleichen konnten, sondern erstmals auch die Beschäftigten in den projektgeförderten Häusern berücksichtigt wurden. Dadurch wird mehr Freiraum für kreative Produktionen geschaffen. Ich finanziere aus meinem Haushalt gemeinsam mit den Ländern zahlreiche Kultureinrichtungen, für die die zusätzlichen Mittel eine große Hilfe sind. Ich würde mich freuen, wenn sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestags als Haushaltsgesetzgeber meinen Vorschlägen anschließen.“

Für zusätzliche Personalausgaben sind 2016 allein rund 38 Millionen Euro vorgesehen. Der größte Einzelbetrag kommt der Deutschen Welle zugute, die für ihre gestiegenen Personalausgaben und für neue Aufgaben im Vergleich zum Vorjahr 12 Millionen Euro mehr erhält. Für die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten stehen 520.000 Euro, für die Klassik Stiftung Weimar rund 380.000 Euro und für die Deutsche Schillergesellschaft in Marbach am Neckar rund 150.000 Euro zusätzlich zur Verfügung, sofern die Länder ihre Kofinanzierung ebenfalls erhöhen. Der Internationale Suchdienst in Bad Arolsen erhält knapp 560.000 Euro mehr.

Darüber hinaus werden verschiedene Investitionen finanziert, insbesondere Baumaßnahmen bei der Stiftung Bauhaus Dessau und beim Bauhaus-Archiv Berlin mit Blick auf das Bauhausjubiläum 2019, aber auch eine neue Dauerausstellung für das Jüdische Museum Berlin. Eine weitere Investition dient dem Kunstforum Ostdeutsche Galerie in Regensburg, dessen Dach dringend saniert werden muss. Für diese Maßnahmen stehen 2016 insgesamt knapp 15 Millionen Euro zur Verfügung.

Mit dem Bundeshaushalt 2016 sollen künftig die Kulturförderfonds Kunstfonds, Fonds Darstellende Künste, Deutscher Literaturfonds, Fonds Soziokultur und Deutscher Übersetzerfonds direkt durch die Kulturstaatsministerin gefördert werden. Dies stärkt die Autonomie und die Arbeit der Fonds, die für die deutsche Kulturlandschaft wichtig sind. Zusätzlich sieht die Kulturstaatsministerin im Regierungsentwurf erstmals Mittel für einen neu zu gründenden Musikfonds vor, mit dem die zeitgenössische Musikkultur in Deutschland weiterentwickelt werden soll. Mit beiden Maßnahmen wird der Koalitionsvertrag erfüllt. Zur Förderung der genannten Fonds sind 2016 insgesamt 6 Millionen Euro vorgesehen.

Die Kulturstiftung des Bundes soll um 5 Millionen Euro aufgestockt werden. Damit kann sie bundesweit noch mehr innovative Projekte im internationalen Kontext fördern.

Für das Humboldt-Forum stehen 2016 dann 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Intendanz unter Leitung Neil MacGregors wird Ideen entwickeln, wie das Humboldt-Forum im Herzen Berlins mit Leben gefüllt und zu einem Treffpunkt der Weltkulturen werden kann.

Der mit seinen vielfältigen Ausstellungen sehr erfolgreiche Martin-Gropius-Bau in Berlin wird erstmals in die institutionelle Förderung des Bundes aufgenommen und weiterhin mit rund 2,6 Millionen Euro jährlich gefördert. Die Stiftung Berliner Mauer erfreut sich ebenfalls eines sehr hohen Besucherzuspruchs, sie erhält rund 330.000 Euro zusätzlich.

Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2016 steht unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsaufstellung, insbesondere des parlamentarischen Haushaltsverfahrens.