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Berlin, 30. November 2017

Spitzentreffen der Bundeskanzlerin mit Kommunen

Sofortprogramm für saubere Luft

Bis zu einer Milliarde Euro stehen für das "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" zur Verfügung. Es soll den Kommunen helfen, Maßnahmen für eine bessere Luftqualität umzusetzen. Das Programm baut auf bereits bestehende Förderprogramme auf. Ziel von Bund, Ländern und Kommunen ist es, Fahrverbote zu vermeiden.

Elektroauto wird an einer Ladestation geladen. Elektroautos sorgen für bessere Luft. Foto: Sarah Johanna Eick

Ein Schritt auf dem Weg zur Lösung

Dennoch ist das neue Sofortprogramm nur ein Schritt weiter auf dem Weg zur Lösung und nur eine Facette der Gesamtmaßnahmen, so die Bundeskanzlerin nach ihrem Treffen mit Kommunen, Ministerpräsidenten und kommunalen Spitzenverbänden. Im Rahmen der Verkehrswende seien über Jahre weitere Programme notwendig.

Zu den geförderten Maßnahmen gehören

  • die Elektrifizierung des städtischen Verkehrs, also die Umstellung auf Elektro-Busse oder E-Taxis.
  • Wichtig dabei ist auch der Ausbau der Ladeinfrastruktur.
  • Außerdem geht es um die gezielte Nachrüstung von Dieselbussen mit Techniken zur Abgasminderung.
  • Auch Verkehrsführung, Parkplätze und effiziente Logistik zur Bewältigung der wachsenden Lieferverkehre sind Förderthemen. Gezielt werden dafür digitale Technologien genutzt.
  • Unterstützt werden auch der Fahrrad- und Fußgängerverkehr und der öffentliche Personen-Nahverkehr.

Auf der Internetseite www.bundesregierung.de/saubere-luft finden Kommunen und Förderberechtigte alle wesentlichen Informationen zum Sofortprogramm.

Website und Lotsenstelle

Chronologie der Entscheidungsprozesse für bessere Luftqualität

Luftreinhaltung: Worum geht es?