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Wissenschaft

Spitzenforschung von Bürokratie befreit

Die außeruniversitäre Forschung in Deutschland wird gestärkt. Durch mehr Autonomie und weniger Bürokratie. Der Bundestag stimmte dem Entwurf der Bundesregierung für ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz gestern zu.

Biologielaborantin kontrolliert das Wachstum von EfeupflanzenBild vergrößern Weniger Bürokratie in der Wissenschaft Foto: picture alliance / ZB

Die Autonomie außeruniversitärer Forschungseinrichtungen wird bei Haushalt, Personal und Bauverfahren gestärkt, bürokratische Hemmnisse werden abgebaut. Das ermöglicht der Gesetzentwurf zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz).

"Das Gesetz stärkt die Wissenschaftseinrichtungen, damit sie sich im internationalen Wettbewerb auch künftig auf Spitzenniveau bewegen können", sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan. Denn so Schavan weiter: "Wer Spitzenforscher für sich gewinnen und zukunftsweisende Forschungsprojekte umsetzen will, muss in der Lage sein, flexibel und schnell zu agieren."

Entscheidend für Wachstum und Wohlstand

Forschung und Innovation sind in der rohstoffarmen Bundesrepublik entscheidend für Wachstum, künftige Arbeitsplätze und Wohlstand. Zugleich befindet sich der Forschungsstandort Deutschland mehr denn je im internationalen Wettbewerb um die besten Spitzenkräfte, zukunftsweisende Forschungsprojekte und die beste Infrastruktur.

In den vergangenen Jahren hat der Bund deshalb die Investitionen in Forschung und Entwicklung konsequent erhöht, seit 2005 um 53 Prozent.

Davon haben auch die großen Forschungsorganisationen in Deutschland profitiert. Bund und Länder haben den Pakt für Forschung und Innovation geschlossen und erhöhen von 2011 bis 2015 ihre Investitionen in die großen Forschungsorganisationen jährlich um fünf Prozent. Damit geben sie der Wissenschaft die notwendige mittelfristige finanzielle Planungssicherheit.

Mehr Autonomie notwendig

Geld alleine ist aber nicht alleine der Garant für den Erfolg im globalen Wettbewerb und für die besten Köpfe und Ideen. "Gute Forschung ist nicht planbar. Sie braucht Freiraum, um zu gelingen", so Schavan.

Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz stärkt die Bundesregierung deshalb zusätzlich die Autonomie der Wissenschaftseinrichtungen und setzt auf mehr Eigenverantwortung und Transparenz.

Die Zeit ist reif für mehr Flexibilität im öffentlichen Haushaltsrecht, für stärkere Leistungsanreize und einen effizienteren Einsatz von Ressourcen. Dazu erhalten die Einrichtungen ein völlig neues Maß an Autonomie und Eigenverantwortung, sagte Schavan.

Der Gesetzentwurf beruht auf den positiven Erfahrungen, die in der Pilotphase zur Wissenschaftsfreiheitsinitiative gesammelt wurden. Er steht am 23. November auf der Tagesordnung des Bundesrates. Das Gesetz soll zum Jahresende in Kraft treten. Annette Schavan: "Ich ermutige die Länder mit Blick auf die Hochschulen ausdrücklich, mit uns diesen Weg zu gehen."

Freitag, 19. Oktober 2012