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Regierungserklärungen im Bundestag

Die Bundesregierung stellt ihre Pläne vor

Die Bundesregierung investiert in die Zukunft. Sie plant Investitionen in Infrastruktur aber auch in Umweltschutz und frühkindliche Bildung. Familien profitieren von einem Baukindergeld. Junge Menschen von einer Bildungsoffensive: Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung stellten im Bundestag ihre Pläne vor.

Bundesministerinnen und Bundesminister auf der Regierungsbank Ministerinnen und Minister des neuen Bundeskabinetts haben ihre Pläne vorgestellt. Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde

Zunächst stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Ideen und Überzeugungen für Deutschland vor. In ihrer Regierungserklärung sprach Merkel über Vorhaben in den Bereichen Pflege, Gesundheit, Bildung, Arbeitsmarkt, Rente, Umwelt und die Flüchtlingskrise 2015 und 2016. mehr

Scholz: Gestaltungsspielräume nutzen

Bundesfinanzminister Scholz will in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung investieren. Durch Erhöhung von Kindergeld und Kinderzuschlag stellt die Bundesregierung Weichen für den sozialen Zusammenhalt. mehr

Seehofer: Vorfahrt für die Sicherheit

Bundesinnenminister Seehofer will mehr für die Sicherheit tun. Er plant etwa, Videotechnik auszubauen und 7.500 Stellen bei den Sicherheitsbehörden des Bundes zu schaffen. Die Zuwanderung soll gesteuert, Integration gefordert und unterstützt werden. mehr

Maas: Multilaterale Zusammenarbeit ausbauen

Deutsche Außenpolitik ist dem Frieden verpflichtet. Außenminister Maas ist die Fortentwicklung der multilateralen Zusammenarbeit besonders wichtig. mehr

Altmaier: Für eine Renaissance der sozialen Marktwirtschaft

Die soziale Marktwirtschaft zum "Exportartikel made in Germany" machen - auch in Schwellenländern. Das ist der Plan von Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Wichtig ist ihm der Mittelstand. mehr

Barley: Ein starker Rechtsstaat - im Interesse aller

Die Bundesjustizministerin wird auf die Herausforderungen der Digitalisierung reagieren. Menschen müssen über ihre persönlichen Daten jederzeit die Kontrolle haben. mehr

Heil: Vollbeschäftigung erreichen und für gute Arbeit sorgen

Ein verlässlicher Sozialstaat stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Zeiten rasanten Wandels, so Bundesarbeitsminister Heil. Seine Ziele: Lebensrisiken absichern und Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben eröffnen. mehr

Von der Leyen: Transatlantisch bleiben - europäischer werden

Verteidigungsministerin von der Leyen betont, dass Europa sich den sicherheitspolitischen Herausforderungen stellen müsse. Deutschlands Beitrag dafür sei unverzichtbar. Die Modernisierung der Bundeswehr müsse weiter vorangetrieben werden. mehr

Klöckner: Mehr Tier- und Naturschutz in der Landwirtschaft

Naturschutz und Landwirtschaft sind für Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner keine Gegensätze. Tierwohl muss sich lohnen, betont sie. Sie will mehr Gewicht auf Ernährungsbildung legen und dafür sorgen, dass Nahrungsmittel-Erzeuger mehr Wertschätzung erfahren. mehr

Giffey: Kinder und Familien stärken

Frühkindliche Bildung fördern, die Kinderbetreuung ausbauen, mehr Ganztagsschulen - für alle Kinder. Egal, aus welchem Elternhaus sie kommen. Das plant Bundesfamilienministerin Giffey. mehr

Spahn: Drei Vorhaben bis zur Sommerpause

Die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der Pflege verbessern. Mehr Ärzte mit mehr Sprechstunden da, wo sie fehlen. Zur hälftigen Finanzierung der Kassenbeiträge für Beschäftigte und Arbeitgeber zurückkehren. Das sind die Pläne von Bundesgesundheitsminister Spahn. mehr

Scheuer: Luftqualität ist Lebensqualität

Lebensqualität und Bewegungsfreiheit sowie Mobilität will Bundesverkehrsminister Scheuer erreichen. mehr

Schulze: Gemeinsam anstrengen für Klima und Umwelt

Den Klimawandel stoppen, Ökologie und Ökonomie im Gleichgewicht halten und das Sofortprogramm "Saubere Luft" umsetzen: Diese Aufgaben stehen im Fokus von Bundesumweltministerin Schulze. mehr

Karliczek: Offensive für Bildung und Forschung

Bundesbildungsministerin Karliczek kündigte ein neues Kapital im deutschen Bildungsföderalismus an. Die berufliche Ausbildung liegt ihr am Herzen. mehr

Müller: Deutschland hilft wertegebunden

Ein vernetzter Handlungsansatz ist Entwicklungsminister Müller wichtig. Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik gehören wie nie zuvor zusammen. mehr

Freitag, 23. März 2018

Zusatzinformationen

Heute aktuell:

  • Podcast Deutsch-französische Impulse für Europa
  • Nato-Generalsekretär in Berlin "Ein starkes Versprechen"
  • Festakt "70 Jahre Soziale Marktwirtschaft" Fundament unseres wirtschaftlichen Erfolgs