Navigation und Service

Inhalt

Merkel empfängt Vučić

Serbien ist und bleibt enger Partner

"Wir sind beeindruckt, wie erfolgreich Serbien den Weg der Reformen geht." Das sagte Kanzlerin Merkel beim Besuch von Staatspräsident Vučić in Berlin. Die Bundesregierung ermutigt Serbien, diesen Weg weiter zu gehen.

Kein Flash-Plugin vorhanden. Um diese Webseite darstellen zu können, wird der Adobe Flash Player ab Version 9 benötigt.

Deutschland unterstütze die EU-Beitritts-Perspektive Serbiens, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Pressekonferenz mit dem serbischen Staatspräsidenten Aleksandar Vučić. Die Kanzlerin hatte Vučić zum ersten Mal in seiner neuen Funktion im Bundeskanzleramt empfangen. Beide hatten bereits zuvor eng zusammengearbeitet, als Vučić noch Ministerpräsident Serbiens war.

Kein EU-Beitritt ohne Reformschritte

Die Beitrittsverhandlungen könnten allerdings nur erfolgreich sein, "wenn Reformen der Rechtstaatlichkeit und des Grundrechteschutzes weiter vorangetrieben werden, betonte Merkel.

Deutschland setzt sich für eine genaue Prüfung der nötigen Reformschritte ein. Gleichzeitig unterstützt die Bundesregierung den Wandel vor Ort. Von dualer Berufsbildung bis zur digitalen Infrastruktur gibt Deutschland Impulse für die Modernisierung in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft.

Die EU-Kommission hatte den Westbalkan-Staaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien) Anfang Februar erneut eine Beitrittsperspektive zugesichert. Allerdings nur, wenn sie die nötigen Reformen umsetzen und die dafür festgelegten Kriterien erfüllt sind.  

Kompromisslösung für das Kosovo

Auch über das Kosovo tauschte sich Merkel mit Vučić aus. Konkret ging es um die Frage, wie Serbien zu einer legalen vertraglichen Regelung innerhalb der nächsten Jahre mit Kosovo komme. "Ich hoffe, dass die anstehenden Treffen im Rahmen des Berliner Prozesses ermöglichen, hier voran zu kommen", so die Kanzlerin. Seit sich das Kosovo vor zehn Jahren von Serbien abspaltete, gibt es immer wieder Streit zwischen den beiden Ländern.

"Wir wissen, was die schwierigen Aufgaben sind, vor denen wir in Serbien stehen", sagte Vučić – auch was die Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo angehe. Man werde daran arbeiten, bekräftigte der Staatspräsident. "Serbien ist bereit für eine Kompromisslösung, bei der beide Seiten etwas verlieren." Es sei wichtiger, das Leben der Kinder zu lieben, als das der Vorfahren.

Kanzlerin Merkel lobte Staatspräsident Vučić für seine Suche nach einer kompromissbereiten Lösung. "Wir unterstützen, wo immer um Unterstützung gebeten wird."

Beide Länder wollen die Zusammenarbeit ausbauen

Staatspräsident bedankte sich bei der Kanzlerin für ihr "ehrliches Engagement". Ohne ihre und die Unterstützung der Bundesregierung wären die Staaten des westlichen Balkans womöglich in einer viel schwierigeren Situation, als sie sich heute darstelle.

Die Konferenz zum Westlichen Balkan, eine Initiative des Berliner Prozesses, findet seit 2014 jährlich statt. Sie geht auf eine deutsche Initiative zum 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs zurück. Ziel ist eine weitere Annäherung der Westbalkan-Staaten an die EU. Die Konferenz soll die Zusammenarbeit der Staaten der Region untereinander fördern, stärken und unterstützen.

Starke Handelsbeziehungen

Vučić lobte die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen der beiden Länder. Rund 43.000 Menschen seien in deutschen Unternehmen beschäftigt. Die Kanzlerin bestätigte das: "Deutschland und Serbien haben einen Warenaustausch von vier Milliarden Euro." Damit sei Deutschland derzeit der wichtigste Handelspartner Serbiens.

"Die Beziehungen zu Serbien sind sehr gut und sehr eng", sagte die Bundeskanzlerin. Die 400.000 Serben, die in Deutschland leben, seien wie eine Brücke, die beide Länder miteinander verbinde.

Ein Kriegsgräberabkommen zur Aussöhnung

Die Kanzlerin bedankte sich für eine positive Nachricht. Dafür, dass die Frage der Kriegsgräberabkommens geklärt werden konnte. Es sei ein Meilenstein zwischen den Beziehungen beider Länder. "Ein Beitrag zur politischen Aussöhnung", bestätigte Vučić.

Dienstag, 27. Februar 2018