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Nordkorea-Krise

Neue Ansätze zur Deeskalation finden

Deutschland stehe bereit, sich an Gesprächen über eine Lösung der Krise um Nordkorea zu beteiligen, wenn dies gewünscht sei, sagte Bundeskanzlerin Merkel am Wochenende. Um den Druck auf Nordkorea zu erhöhen, hatte der UN-Sicherheitsrat seine Sanktionen nochmals verschärft.

Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York Der UN-Sicherheitsrat hat die Sanktionen gegen Nordkorea weiter verschärft. Foto: UN Photo/Mark Garten

Regierungssprecher Steffen Seibert betonte am Montag in der Regierungspressekonferenz, dass die gegenwärtige Zuspitzung der Auseinandersetzungen mit Nordkorea "durch eine rasche Abfolge nordkoreanischer Provokationen ausgelöst worden" sei. Jede einzelne dieser Provokationen sei "eine Verletzung der Resolutionen des Sicherheitsrates der UN und damit ein Bruch des Völkerrechts", sagte der Regierungssprecher.

Verschärfung der Sanktionen angestrebt

Die Bundeskanzlerin, so Seibert weiter, hatte sich international für eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea eingesetzt. Dies habe sie nicht zuletzt auch in zahlreichen persönlichen Telefonaten mit ihren Amtskollegen in Paris, Tokio, Peking und Washington getan. Auch mit dem russischen Präsidenten Putin hat sich Merkel telefonisch ausgetauscht.

In allen Telefonaten bestand Einvernehmen, dass der Konflikt um Nordkoreas nukleare Aufrüstung auf friedlichem Weg gelöst werden müsse. Damit es eine solche Lösung geben könne, müsse der Druck auf Nordkorea durch verschärfte Sanktionen erhöht werden. Hierfür trete die Bundesregierung ein.

UN-Sicherheitsrat erhöht Druck auf Nordkorea

Als Ergebnis der zahlreichen diplomatischen Bemühungen verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der Nacht zum Dienstag (12. September) eine Resolution, die die bisherigen Sanktionen gegenüber Nordkorea noch einmal verschärft. So werden Textilexporte, die bisher eine wichtige Devisenquelle Nordkoreas darstellten, untersagt. Erdölimporte werden auf zwei Millionen Barrel pro Jahr gedeckelt.

Noch kein Wunsch nach Vermittlung

Seibert äußerte sich am Montag (11. September) auch zur Frage einer Vermittlung im Nordkoreakonflikt durch die Bundesregierung. Die Bundeskanzlerin hatte in einem Interview vom Wochenende diese Möglichkeit angesprochen.

Bisher, so Seibert, sei ein solcher Wunsch noch nicht an die Bundesregierung herangetragen worden. Sollte sich aber eine Möglichkeit "für informelle oder gar für formelle Gespräche mit Nordkorea" ergeben, sei Deutschland "in Abstimmung mit seinen Partnern gerne bereit, solche Gespräche zu unterstützen, nach geeigneten Wegen zu einer friedlichen Lösung zu suchen".

Diplomatische Beziehungen helfen

Deutschland unterhalte eine Botschaft in Nordkorea, als "eines von gar nicht so sehr vielen Ländern", so Seibert. Deshalb habe die Bundeskanzlerin "angeboten, bei der Suche nach neuen Ansätzen zur Deeskalation behilflich zu sein".

Dienstag, 12. September 2017

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