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Atommüll in Deutschland

Fortschritte bei der Entsorgung

Deutsche Zwischenlager entsprechen internationalen Sicherheitsstandards. Das zeigt ein Bericht der Bundesregierung, den das Kabinett beschlossen hat. Mit dem Endlagergesetz und Änderungen bei der Standortauswahl hat Deutschland auch den rechtlichen Rahmen für die Atommüll-Entsorgung verbessert.

Ein Warnschild "Radioaktiv" an einem Container im Zwischenlager eines Atomlager-Betreibers. Die Lager für Atommüll in Deutschland sind nachweislich sicher. Foto: picture alliance / Jens Büttner / ZB

Alle drei Jahre berichtet Deutschland - wie alle Vertragsparteien des internationalen Übereinkommens über die Sicherheit bei der Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle - über seine Sicherheitsmaßnahmen. Der aktuelle Bericht belegt, dass Deutschland die Verpflichtungen des Übereinkommens erfüllt. Das bedeutet: Deutschland kann nachweisen, dass seine Entsorgungs-Einrichtungen, also insbesondere die Zwischenlager, sicher sind.

Umfassende Änderungen im Atomrecht

Weiterentwickelt hat Deutschland seit dem letzten Bericht sein Atomrecht mit Blick auf die Entsorgung von Brennelementen und radioaktivem Müll. Wesentliche Änderungen dazu sind 2017 in Kraft getreten:

Seit Juni 2017 gilt ein Gesetz, das die Verantwortung für den Betrieb der Zwischenlager sowie für ein zukünftiges Endlager auf den Bund überträgt. Es schafft zudem einen Fonds, in den die Kraftwerksbetreiber als Verursacher des Atommülls einzahlen, um die Entsorgung zu finanzieren.

Neue Regelungen enthält auch das Standortauswahlgesetz. Es enthält seit diesem Jahr wissenschaftliche Kriterien, nach denen ein zukünftiges Endlager ausgewählt wird. Gleichzeitig sichert es bei der Auswahl von Standorten eine umfassende und frühe Beteiligung im Verfahren.

Enge internationale Zusammenarbeit für sichere Entsorgung

Der Bericht der Bundesregierung wird zusammen mit denen der anderen Länder im Mai 2018 bei der 6. Überprüfungskonferenz in Wien erörtert und bewertet. Auch in Zukunft wird sich Deutschland mit Nachdruck dafür einsetzen, weltweit die Sicherheit bei der Entsorgung von radioaktiven Abfällen zu verbessern. Die Bundesregierung tauscht dafür intensiv Erfahrungen mit anderen Regierungen aus und unterstützt insbesondere G7-Partnerschaftsprojekte.

Mittwoch, 30. August 2017

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