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Abwehr hybrider Bedrohungen

EU-Staaten deutlich besser gewappnet

Cyberangriffe, verdeckte Militäroperationen, Medienmanipulation oder Terrorismus: Die Gefahr, EU-Staaten oder Regionen durch feindselige Handlungen zu destabilisieren nimmt zu. Laut EU-Kommission ist die EU durch eine Reihe gemeinsamer Abwehr-Maßnahmen immer besser auf Bedrohungen vorbereitet.

Programmierung,  Laptop, IT-Sicherheit, Internet, Computer Hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe haben das Ziel, einen Staat oder eine Region zu destabilisieren. Foto: picture alliance/dpa/Berg

Im vergangenen Jahr haben die EU-Mitglieder gemeinsam einen Rahmen für die Abwehr hybrider Bedrohungen festgelegt. Durch eine Reihe von Maßnahmen soll so Europas Widerstandsfähigkeit gestärkt werden.

Hybride Bedrohungen sind feindselige Handlungen, die einen Staat oder eine Region destabilisieren sollen. Dabei vermischen staatliche und nichtstaatliche Akteure Mittel militärischer und ziviler Kriegsführung. Dazu gehören zum Beispiel verdeckte Militäroperationen und wirtschaftliche Drangsalierung, aber auch Cyberangriffe, Medienmanipulation und Terrorismus.

In einem Bericht über die Umsetzung dieser Maßnahmen spricht die EU-Kommission jetzt von "erheblichen Fortschritten". Die Arbeit müsse aber weitergehen, da sich die Art der Bedrohungen ständig ändern könne.

Kooperation ist entscheidend

"Zusammenarbeit im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich ist keine Option – sie ist eine Notwendigkeit", so die Kommission. Deshalb arbeiten die EU-Staaten hier "in noch nie dagewesenem Umfang" mit der Nato zusammen - etwa im Europäischen Zentrum zur Bewältigung hybrider Bedrohungen. Dieses wurde vor kurzem in Helsinki eingerichtet. Außerdem tauschen sich seit 2015 Regierungen, Europol, IT-Unternehmen und Anbieter sozialer Medien über den Umgang mit illegalen Inhalten aus.

Neue Kommunikations-Taskforces sollen zudem in den südlichen und östlichen EU-Nachbarstaaten groß angelegten Desinformationskampagnen entgegensteuern. Für eine erhöhte Sicherheit beim Fliegen sorgen das neue IT-Notfallteam für den Luftverkehr sowie die Taskforce für Cybersicherheit. Bis Ende 2017 werden außerdem sogenannte Verwundbarkeitsindikatoren entwickelt. Diese sollen die Widerstandsfähigkeit kritischer Infrastruktur verbessern.

Das "EU-Playbook" enthält Pläne für die Reaktion auf einen Krisenfall und den damit verbundenen Austausch von Informationen. Im Herbst wollen Mitarbeiter von EU-Institutionen und Nato diese Vorgaben zum ersten Mal bei einer gemeinsamen Übung testen.

Fortschritte auch in Deutschland

In Deutschland gibt es unter anderem eine Cyber-Sicherheitsstrategie. Im vergangenen Jahr wurde die "Konzeption zivile Verteidigung" angepasst. Die wachsende Verwundbarkeit der modernen Infrastrukturen zeige, dass es vielfältige Angriffspunkte gebe, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière. In der heutigen digitalen Gesellschaft hänge das öffentliche Leben von der Stromversorgung ab. Deshalb sei die Sicherung einer Notstromversorgung besonders wichtig.

Weitere Themen des Zivilverteidigungskonzepts sind die Notversorgung mit Trinkwasser und Bargeld sowie der Schutz der Bevölkerung vor chemischen und biologischen Gefahrstoffen.

Montag, 14. August 2017