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Ein Jahr Kulturgutschutzgesetz

Grütters zieht positive Bilanz

Das Kulturgutschutzgesetz hat seinen ersten Praxistest bestanden. So lautet das Fazit von Kulturstaatsministerin Grütters ein Jahr nachdem das neue Gesetz in Kraft getreten ist. 

Depot der Gemäldegalerie der Staatlichen Museen zu Berlin, Stiftung Preußischer Kulturbesitz,Kulturgut, Kulturgutschutz, Kulturgutschutzgesetz, Langversion, Kurzversion, Das neue Kulturgutschutzgesetz - Handreichung für die Praxis  Das neue Kulturgutschutzgesetz reduziert den Verwaltungsaufwand von Museen. Foto: Sebastian Bolesch

Das neue Kulturgutschutzgesetz ist am 6. August 2016  in Kraft getreten. Die Bundesregierung hat damit erstmals klare Bestimmungen für die Einfuhr von Kulturgut nach Deutschland eingeführt wie auch Sorgfaltspflichten für den Handel mit solchen Objekten.

Das Gesetz sieht außerdem ab klar definierter Alters- und Wertgrenzen eine Genehmigungspflicht auch für die Ausfuhr von Kulturgütern innerhalb der EU vor. Es ergänzt damit die bereits bestehenden europarechtlichen Bestimmungen für die Ausfuhr von Kulturgut in Staaten außerhalb der EU.

Grütters: Praxistest bestanden

Ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes liegen nun erste konkrete Zahlen der Länder vor. "Das neue Kulturgutschutzgesetz hat seinen ersten Praxistest bestanden", lautet das Fazit der Kulturstaatsministerin. Der Verwaltungsaufwand liege deutlich unter allen Befürchtungen des Kunsthandels. Eine "Antragsflut" bei den Genehmigungsverfahren sei gänzlich ausgeblieben, so Monika Grütters.

Antragsflut ausgeblieben

Tatsächlich wurden zwischen dem 6. August 2016 und dem 30. Juni 2017 bundesweit 987 Ausfuhrgenehmigungen in EU-Mitgliedsstaaten beantragt und erteilt.

320 Mal machten deutsche Museen und andere Einrichtungen bisher von der Möglichkeit der neuen "allgemeinen offenen Genehmigungen" Gebrauch, die die bisher erforderlichen Einzelgenehmigungen privater und staatlicher Museen im internationalen Leihverkehr ersetzen. Da diese offenen Genehmigungen fünf Jahre und für den gesamten Kulturgutbestand eines Museums gelten, bedeutet das eine deutliche Reduzierung des Verwaltungsaufwands – nicht nur für die jeweilige Einrichtung, sondern mittelfristig auch für die Länderverwaltungen.

Nur ein Mal wurde in diesem Zeitraum ein Kunstwerk in die Liste national wertvollen Kulturguts aufgenommen – und das auf Antrag des Eigentümers. Ein zweites Eintragungsverfahren läuft zurzeit. Umgekehrt haben die Länder 16 Mal auf der Basis sogenannter "Negativtests" Eigentümern schriftlich zugesichert, dass es sich bei ihren Kulturgütern nicht um national wertvolle Objekte handelt.  

Donnerstag, 3. August 2017