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Kanzlerin empfängt Iohannis

Merkel: Reformprozess muss weitergehen

Rumänien habe seit seinem EU-Beitritt erhebliche Fortschritte gemacht. Insbesondere mit Blick auf Rechtsstaatlichkeit und den Kampf gegen Korruption, so Bundeskanzlerin Merkel zum Besuch des rumänischen Staatspräsidenten Iohannis. Wichtig sei, dass der Reformprozess weiter gehe.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Rumäniens Präsident Klaus Johannis. Merkel: Deutschland und Rumänien vertreten bei den Themen des kommenden EU-Rates viele gleiche Ansichten. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Er habe viel für Demokratie und Rechtsstaat in Rumänien geleistet, dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel dem rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis.

2017 sei ein vielfältiges Jubiläumsjahr in den deutsch-rumänischen Beziehungen. Darauf verwies Merkel bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Iohannis im Kanzleramt. So feiere man den 25. Jahrestag des deutsch-rumänischen Nachbarschaftsvertrages. Vor 50 Jahren hätten die Bundesrepublik Deutschland und Rumänien diplomatische Beziehungen aufgenommen und vor zehn Jahren sei Rumänien der Europäischen Union beigetreten.

Die deutsche Minderheit in Rumänien habe eine wichtige Brückenfunktion für beide Gesellschaften. Der Staatspräsident selbst sei hierfür ein sehr lebendiges Beispiel.

In Rumänien engagieren sich das Goethe-Institut, das Institut für Auslandsbeziehungen, die Alexander von Humboldt-Stiftung, der Deutsche Akademische Austauschdienst, die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen sowie die deutschen politischen Stiftungen. Seit 1999 ist Rumänien mit dem Kulturinstitut "Titu Maiorescu" in Berlin vertreten. Es vermittelt rumänische Kultur durch Ausstellungen, Konzerte und Vortragsveranstaltungen.

Gute Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen

Man habe auch über die deutsch-rumänischen Wirtschaftsbeziehungen gesprochen. Diese hätten sich sehr dynamisch entwickelt, sagte die Bundeskanzlerin. Zum Thema Digitalisierung habe Staatspräsident Iohannis versichert, dass Rumänien für IT-Firmen ein sehr guter Standort sei. Merkel: "Das sind die Bereiche, auf die wir auch setzen müssen." In diesem Zusammenhang verwies die Kanzlerin auf den Europäischen Rat in dieser Woche. Dort stehe das Thema der Digitalisierung auf der Tagesordnung.

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Deutschland ist ein wichtiger Handelspartner Rumäniens und nimmt mit fast acht Milliarden Euro (2015) den dritten Platz bei den ausländischen Direktinvestitionen ein. Formell sind etwa 21.449 Unternehmen mit deutscher Beteiligung am gezeichneten Kapital in Rumänien tätig. Nach bereinigten Zahlen sind von diesen Unternehmen rund 8.000 tatsächlich am Markt aktiv. Im Jahr 2015 betrug das bilaterale Handelsvolumen 23,3 Milliarden Euro (rumänische Exporte: 10,8 Milliarden Euro, rumänische Importe: 12,5 Milliarden Euro) - ein Anstieg um 9,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (14,93 Milliarden Euro in den ersten sieben Monaten 2016).

Gemeinsame Standpunkte beim Europäischen Rat

Merkel wies darauf hin, dass Deutschland und Rumänien bei den Themen des kommenden Europäischen Rates gleiche Ansichten vertreten würden. Als Beispiele nannte sie den Kampf gegen den Terrorismus, den Klimaschutz oder der Migrationspolitik. Beim letzteren ginge es darum, Fortschritte beim Schutz der Außengrenzen zu erzielen.

Mit Blick auf Libyen sprach die Kanzlerin die Stabilität in den Herkunftsländern an. Man habe über die Situation in der Region gesprochen und betont, dass hier der Geist der Kooperation wichtig sei. Gegen den Willen bestimmter Länder werde man etwa den Syrien- oder den Jemenkonflikt nicht lösen können.

Montag, 19. Juni 2017

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