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EU-Operation im Mittelmeer

Kampf gegen Schleuser und Waffenschmuggler

Deutsche Streitkräfte beteiligen sich weiter an der EU-geführten Operation SOPHIA. Das hat der Deutsche Bundestag beschlossen. Im Mittelmeer vor der Küste Libyens geht die Marine gegen Schleuser und Waffenschmuggler vor. Das Mandat ist befristet bis zum 30. Juni 2018.

Der Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer (EUNAVFOR MED - Operation Sophia). Ein Einsatzgruppenversorger in Souda auf Kreta am 03.05.2015 vor. Deutschland beteiligt sich mit der Operation SOPHIA an der Rettung in Seenot geratener Flüchtlinge auf Hoher See. Foto: Bundeswehr/Jonack

In Libyen herrscht weiterhin eine instabile Sicherheitslage. Zudem fehlt eine staatliche Kontrolle über weite Teile der Küstenbereiche. Damit bleibt es das primäre Transitland von Nordafrika über See nach Europa. Darüber hinaus stellen extremistische Gruppierungen wie der sogenannte "Islamische Staat" terroristische Bedrohungen in der Region dar.

Die Europäische Union bleibt weiter durch Diplomatie und konkrete Unterstützung in Libyen und der Region engagiert, um so ein stabiles, funktionsfähiges Staatswesen zu entwickeln. Die EU unterstützt damit die Vereinten Nationen in ihren Bemühungen, auch den strukturellen Ursachen in den Herkunfts- und Transitländern von Flucht- und irregulären Migrationsbewegungen über das Mittelmeer zu begegnen.

Das Einsatzgebiet von EUNAVFOR MED (Operation SOPHIA) erstreckt sich über die Seegebiete südlich Siziliens vor der Küste Libyens und Tunesiens innerhalb der Region des mittleren und südlichen Mittelmeers. Hinzu kommen der Luftraum über diesen Gebieten sowie angrenzende Seegebiete, die zur Umleitung und Übergabe von Schiffen in einen europäischen Hafen genutzt werden. Davon ausgenommen sind Malta sowie das umschließende Seegebiet innerhalb von 25 Seemeilen und die Territorialgewässer Libyens.

Bekämpfung von Schleusern bleibt Kernauftrag

Kriminelle Schleuser richten ihr Geschäftsmodell vermehrt auf die Seenotrettung durch die verschiedenen Akteure aus. Viele Menschen werden auf nicht seetaugliche Boote mit völlig unzureichender Ausstattung verbracht. Die Schleuser bringen Menschen so bewusst und mit Kalkül in Lebensgefahr. Kernauftrag der Operation bleibt daher, das Geschäftsmodell der Schleuser auf Hoher See zu bekämpfen.

Zusätzlich unterstützt die EU bereits die libysche Küstenwache, um die Seenotrettung selbstständig im Einklang mit internationalem Recht und internationalen Standards durchzuführen und gleichzeitig möglichst frühzeitig das Geschäftsmodell der Schleuser zu unterbinden.

Darüber hinaus setzt die Operation SOPHIA das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegenüber Libyen auf der Hohen See durch. Dadurch trägt sie auch zur Stabilisierung des Landes bei.

Zusammenarbeit auf allen Ebenen

Besonderes Augenmerk soll zukünftig auf der Verbesserung der Zusammenarbeit und des Informationsaustausches zwischen den EU-Akteuren und den libyschen Behörden liegen, aber auch mit anderen Akteuren, wie zum Beispiel der Nato. Dem Aufbau einer funktionstüchtigen Küstenwache kommt dabei eine wichtige Bedeutung zu.

Mehr als 36.000 Menschen aus Seenot gerettet

Die Operation SOPHIA kommt aber auch weiterhin der rechtlichen und humanitären Verpflichtung zur Seenotrettung nach. Deutschland beteiligt sich bereits seit Beginn von EUNAVFOR MED an der Rettung in Seenot geratener Flüchtlinge und Migranten auf Hoher See.

Bis Mitte Mai 2017 konnten mehr als 36.000 Menschen durch Einheiten der Operation gerettet werden.

Donnerstag, 29. Juni 2017

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