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Türkei erlaubt Besuch Yücels

Bundesregierung dringt weiter auf Freilassung

Der in der Türkei inhaftierte deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel wurde am Donnerstag erneut vom deutschen Generalkonsul besucht. Dies könne aber allenfalls ein erster Schritt sein, betonte der Sprecher des Auswärtigen Amtes Schäfer. Wichtig sei ein Ende der Untersuchungshaft und ein faires rechtsstaatliches Verfahren.

Zum zweiten Mal seit seiner Festnahme hat Deniz Yücel Besuch vom deutschen Generalkonsul in Istanbul erhalten. Georg Birgelen hatte am Donnerstag (18.5.) Gelegenheit, ein längeres Gespräch mit Yücel zu führen und die Bedingungen der Untersuchungshaft des Journalisten zu prüfen. Das gab Außenamtssprecher Martin Schäfer am Freitag in der Regierungspressekonferenz bekannt. Eine rechtsstaatliche Lösung könne aber weiterhin nur darin bestehen, Yücel freizulassen, da es keinen Grund für eine Untersuchungshaft gebe.

Birgelen habe über eine Stunde unbeobachtet mit Yücel sprechen können, so Schäfer. Dies sei mehr als in solchen Fällen üblich. "Wir sind relativ zuversichtlich, dass es gelingen wird, dass Mitarbeiter unserer Botschaft in Ankara auch irgendwann in näherer Zukunft mit Herrn Yücel zusammentreffen."

Außer Yücel befinden sich weitere deutsche Staatsangehörige in der Türkei in Haft. Dazu gehört Mesale Tolu, die Ende April in Gewahrsam genommen worden war. Deutschland mache hier weiterhin den völkerrechtlichen Anspruch auf konsularische Betreuung auf allen Ebenen geltend, so Außenamtssprecher Schäfer.

Merkel begrüßte konsularischen Zugang

Anfang April konnte der deutsche Generalkonsul erstmals das Befinden Yücels in Augenschein nehmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte es damals begrüßt, dass Deutschland konsularischer Zugang zu dem Journalisten gewährt wurde.

Wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer in der Regierungspressekonferenz 3. April weiter ausführte, erwarte die Bundesregierung gleichzeitig von der Türkei, dass auch in Zukunft Besuche bei Inhaftierten ohne Verzögerung möglich sind.

Dringen auf regelmäßige Betreuung

Die Kanzlerin dankte auch Außenminister Sigmar Gabriel für seinen beharrlichen Einsatz in dieser Sache. "Aber natürlich erwarten wir von der türkischen Seite, dass auch in Zukunft bei Bedarf Besuche von inhaftierten Journalisten ohne Verzögerung ermöglicht werden", betonte Demmer.

Die Haftbedingungen für Deniz Yücel seien nicht einfach, hatte Gabriel erklärt. "Umso wichtiger ist, dass Deniz Yücel weiß, dass wir uns nach wie vor mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass er freikommt." Das habe der deutsche Generalkonsul Yücel bei seinem Besuch noch einmal persönlich versichert. Zunächst müsse im Gespräch mit der Türkei aber sichergestellt werden, dass die konsularische Betreuung verstetigt wird, hatte Gabriel gefordert.

Am 27. Februar hatte ein Haftrichter in Istanbul gegen den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel Untersuchungshaft verhängt. Der Türkei-Korrespondent der Zeitung "Die Welt" hatte zuvor 13 Tage in Polizeigewahrsam verbracht, nachdem er sich freiwillig in Istanbul der türkischen Justiz gestellt hatte. Eine konsularische Betreuung war zunächst nicht erlaubt worden.

Einsatz auf allen diplomatischen Kanälen

Die Bundesregierung verweist immer wieder auch auf weitere deutsche Staatsbürger, die unter oft unklaren Vorwürfen von der Türkei in Haft gehalten werden. Auch für diese gelte, dass sie fair und rechtsstaatlich behandelt sowie umfassend konsularisch betreut werden müssten, hatte Regierungssprecher Steffen Seibert mehrmals betont. Jeder Fall müsse schnell geklärt werden. Seibert: "Es darf nicht sein, das Menschen einfach so in Gefängnissen verschwinden."

Freitag, 19. Mai 2017

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