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Bundeswehr-Einsatz in Mali

Deutschland bildet weiter Soldaten aus

Die Bundeswehr beteiligt sich weiter an der europäischen Trainings- und Beratungsmission in Mali. Auf Antrag der Bundesregierung hat der Deutsche Bundestag beschlossen, das Mandat um ein weiteres Jahr zu verlängern.

Malische Kräfte bei der Einweisung in das Gelände unter deutscher Anleitung Die Bundeswehr beteiligt sich auch weiterhin an der Ausbildungsmission EUTM Mali. Foto: Bundeswehr/PAO EUTM Mali

Die personelle Obergrenze für die Mission EUTM Mali bleibt bei 300 Soldatinnen und Soldaten. Sie werden weiter in der Hauptstadt Bamako und im Norden des Landes malische Soldaten ausbilden. Der Ausbildungseinsatz läuft vorerst bis 31. Mai 2018.

Das Einsatzgebiet bleibt das Staatsgebiet bis zum Nigerbogen einschließlich der Städte Gao und Timbuktu.

Ausbildung steht im Mittelpunkt

Das Ziel der Trainings- und Beratungsmission EUTM Mali ist es, die malischen Streitkräfte in die Lage zu versetzen, künftig den Herausforderungen im Land alleine zu begegnen. Sie sollen selbst für die Sicherheit und territoriale Unversehrtheit sorgen. Seit Beginn der Mission 2013 hat EUTM Mali über 9.300 malische Soldatinnen und Soldaten ausgebildet. Damit trug das deutsche Engagement substantiell zum Fähigkeitsaufbau der Streitkräfte bei.

Die Aufgaben von EUTM Mali sind weiterhin:
• Durchführung dezentraler Ausbildung und Beratung an wichtigen Standorten der malischen Streitkräfte mit besonderem Fokus auf das Führungspersonal. ("Train the Trainer").
• Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und der Führungsstäbe der malischen Streitkräfte.
• Unterstützung und Förderung der Kooperation von Streitkräften der G5-Sahel-Gruppe, um die grenzübergreifende Handlungsfähigkeit zu stärken.

Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso und Tschad haben die Gruppe der G5-Sahel im Februar 2014 gegründet.

Militärische und zivile deutsche Hilfe

Das Engagement der Bundesregierung im Rahmen von EUTM Mali fügt sich ein in einen umfassenden Ansatz. Neben dem sicherheitspolitischen Engagement werden auch Mittel der Krisenprävention und Stabilisierung sowie der Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt.

Die Bundesregierung fördert außerdem Maßnahmen im Rahmen der EU-Migrationspartnerschaft mit Mali. Deutschland engagiert sich in der UN-Mission Minusma sowie in der zivilen EU-Mission zum Polizeiaufbau EUCAP Sahel Mali. Darüber hinaus unterstützten deutsche humanitäre Hilfe die Binnenvertriebenen und malischen Flüchtlinge in den Nachbarländern insbesondere durch Nahrungsmittel und Wasserversorgung.

Völkerrechtliche Grundlage ist der Beschluss des EU-Rates 2016/446/GASP vom 23. März 2016 in Verbindung mit den Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 2295 (2016) vom 29. Juni 2016

Frieden in Mali ermöglichen

Alle internationalen Aktivitäten sollen für eine friedliche Zukunft Malis sorgen. Dabei wird es weiter darauf ankommen, die staatliche Integrität und Kontrolle zu festigen. Alle malischen Bevölkerungsgruppen sollen Anteil am politischen Prozess, an der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung und am gesellschaftlichen Leben haben können.

Die Stabilisierung Malis bleibt daher eine der dringendsten Aufgaben. Dies geschieht auch mit Blick auf die Umsetzung der migrationspolitischen Ziele der Bundesregierung.

Die Sicherheitslage in Mali hat Auswirkungen auf die Lage im weiteren Sahel-Raum, in Libyen und auf die regionalen Nachbarn. Deutschland hat ein erhebliches Interesse daran, gemeinsam mit europäischen und internationalen Partnern Terrorismus, Kriminalität und Verarmung in diesen Ländern entgegenzutreten. Damit können auch Fluchtursachen eingedämmt werden.

Langfristige Entwicklung fördern

Die deutsch-malische Entwicklungszusammenarbeit dient ebenfalls dazu, die gesamte Lage in Mali zu verbessern. Sie umfasst drei Schwerpunkte: Dezentralisierung und Gute Regierungsführung, nachhaltige und produktive Landwirtschaft sowie Wasserversorgung und -entsorgung.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit leistet einen langfristigen Beitrag zur Entwicklung in Mali und ergänzt damit das sicherheits- und außenpolitische Engagement der Bundesregierung.

Alle diese Bemühungen zielen darauf ab, die malischen Behörden und Sicherheitskräfte zu befähigen, im ganzen Land für Sicherheit zu sorgen, Konfliktursachen zu bekämpfen sowie Bleibe- und Rückkehrperspektiven zu schaffen

Donnerstag, 18. Mai 2017

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