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Verteidigungsminister in Brüssel

Nato: Mehr in Sicherheit investieren

Deutschland und Europa müssten einen fairen Teil der Lasten für Sicherheit übernehmen, so Verteidigungsministerin von der Leyen auf dem Nato-Treffen. Grund sei auch die geänderte Sicherheitslage. Die europäischen Partnerstaaten vereinbarten in Brüssel, enger zu kooperieren.

Die Delegierten sitzen an einem großer runder Tisch im Sitzungsaal, Die Nato-Verteidigungsminister setzen auf enge Zusammenarbeit. Foto: Nato

Die Nato-Verteidigungsminister haben über das weitere Vorgehen der Allianz im Kampf gegen den Terror beraten. Weitere Themen waren Cyberabwehr, die Finanzierung der Nato sowie die Unterstützung von Georgien.

Kosten der Nato besser verteilen

Europa und Deutschland müssten mehr Verantwortung übernehmen. Das habe bereits vor der US-Wahl festgestanden, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Auch gelte es, die Lasten fairer zu verteilen. "Wir Europäer müssen mehr dafür sorgen, dass wir für unser Europa Sicherheit herstellen können", so die Ministerin. Deutschland habe nach der Wiedervereinigung lange von der sie umgebenden Sicherheit profitiert, doch jetzt habe sich die Sicherheitslage geändert.

Deutschland und die Nato erfüllen immer mehr Aufgaben. Bei der Terrorbekämpfung, beim Schutz der östlichen Bündnisgrenzen sowie bei Einsätzen in Afghanistan, Mali, im Irak und im Mittelmeer sind viele deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt. "Wenn all diese Aufträge an die Bundeswehr gehen, dass sie unsere Sicherheit gewährleistet, dann müssen wir auch in die Bundeswehr investieren", so von der Leyen. Das hieße jedoch, das Budget müsse steigen.

Deutschland treibt Kooperation voran

Am Rande des Treffens unterzeichnete von der Leyen mehrere Kooperationsvereinbarungen. So haben Deutschland und Frankreich den Aufbau einer Lufttransportstaffel mit Flugzeugen vom Typ Hercules C-130J beschlossen.

Mit den Niederlanden wurde eine Kooperation bei Nutzung von Tankflugzeugen vom Typ Airbus A330 MRTT vereinbart. Außerdem soll die Bundeswehr verstärkt als "Ankerarmee" für kleinere Staaten fungieren. Mit Tschechien und Rumänien wurde vereinbart, dass diese einzelne Truppenteile stärker an deutsche Heeresdivisionen anlehnen.

Deutschland und Norwegen haben eine umfassende strategische Partnerschaft bei der Zusammenarbeit beider Marinen beschlossen. Demnach sollen U-Boote und Seezielflugkörper gemeinsam entwickelt, beschafft und durch die Marinen beider Länder betrieben werden.

Starkes transatlantische Band

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte zu Beginn der Konferenz, dass sich die Nato auf ein starkes Band zwischen Nordamerika und Europa begründet. Dies gelte in guten wie in schlechten Zeiten. Das Band könne nicht brechen. Die Bündnispartner würden auch weiterhin zusammenstehen und einander verteidigen. Er erwarte von dem zweitägigen Treffen, dass die Verteidigungsminister dieses transatlantische Band erneut bekräftigen werden.

Der amerikanische Verteidigungsminister James Mattis hatte, dass die Allianz für die Vereinigten Staaten und die ganze transatlantische Gemeinschaft ein grundlegendes Fundament sei. Er mahnte aber auch stärkere Anstrengungen der Europäer an, auch was die Finanzierung der Nato angeht.

Donnerstag, 16. Februar 2017

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