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Klimaschutzplan 2050

Meilenstein für Modernisierung Deutschlands

Die Bundesregierung hat ihren nationalen Klimaschutzplan beschlossen. Demnach muss die Energieversorgung bis 2050 nahezu ohne Kohle auskommen. Neue Gebäude sollen für Heizung und Warmwasser nicht mehr auf fossile Energieträger angewiesen sein. Der Sektor Verkehr muss auf alternative Kraftstoffe umgestellt werden.

Solaranlagen und Windräder aufgenommen  am Stadtrand. Es geht um die Zukunft der Energiewirtschaft, Landwirtschaft, Industrie, sowie um Verkehr und Gebäude. Foto: picture alliance / ZB

Der Klimaschutzplan 2050 bietet eine notwendige Orientierung für alle Akteure in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Denn bis 2030 wird Deutschland seinen Ausstoß von Treibhausgasen um mindestens 55 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990, bis 2040 um mindestens 70 Prozent senken. Damit bleibt Deutschland Vorreiter, die Verpflichtung des Pariser Klimaabkommens in die Tat umzusetzen.

Auf dem Weg zur treibhausgasneutralen Gesellschaft

Konkret heißt das für Deutschland: Nur noch in Ausnahmefällen wird in fossile Energieträger und davon abhängige Verarbeitungsprozessen investiert. Zum Beispiel nur dann, wenn noch keine technologische und bezahlbare Alternative existiert. Gebäude müssen besser gedämmt und die gas- und ölbefeuerten Heizungssysteme ersetzt werden. Der Personen- und Güterverkehr auf Straße, Schiene, in der Luft und auf dem Wasser ist bislang von fossilen Kraftstoffen abhängig - hier muss auf alternative Kraftstoffe umgestellt werden und es müssen neue Antriebstechnologien entwickelt werden.

Die Energieversorgung muss bis 2050 nahezu vollständig ohne Kohle erfolgen. Das bedeutet: Die Stromerzeugung muss dann auf erneuerbaren Energien beruhen. Beim Ausstieg aus der Kohle sollen jedoch auch alternative Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen aufgebaut werden, um Zukunftsperspektiven zu geben.

Die Modernisierung von Gebäuden muss bezahlbar bleiben: Neue Gebäude werden zukünftig besser gedämmt und für Heizung und Warmwasser nicht mehr auf fossile Energieträger angewiesen sein. Um im Sektor Verkehr den Treibhausgasausstoß spürbar zu mindern, müssen neue Antriebstechnologien entwickelt, die Öffentlichen Nahverkehrssysteme, sowie der Schienenverkehr ausgebaut werden.

Das Kabinett hat den Klimaschutzplan 2050 im schriftlichen Umlaufverfahren beschlossen. In der Regel werden Beschlüsse des Kabinetts gemäß Paragraph 20 Abs. 1 GOBReg in gemeinschaftlicher Sitzung gefasst. In Ausnahmefällen kann die Zustimmung aller Mitglieder der Bundesregierung nach Paragraph 20 Abs. 2 GOBReg auf schriftlichem Wege eingeholt werden, wenn eine Erörterung in der nächsten regulären Kabinettsitzung nicht möglich ist (zum Beispiel wegen Eilbedürftigkeit).

Leitplanken für die Zukunft

Der Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung markiert die Leitplanken für ein grundsätzliches Umsteuern in Wirtschaft und Gesellschaft. Es geht um die Zukunft der Energiewirtschaft, Landwirtschaft, Industrie, sowie um Verkehr und Gebäude. In all diesen Sektoren sollen fossile Energieträger zunehmend durch erneuerbare ersetzt werden. Erneuerbare Energien und Energieeffizienz bilden zukünftig den Standard für Investitionen.

Um diesen Strukturwandel zu schaffen, müssen innovative und effiziente Technologien fortentwickelt und angewendet werden. Der Klimaschutzplan beschreibt die Handlungsfelder und übergreifende Ziele für die Modernisierung Deutschlands.

Hendricks: technologische Entwicklungen vor uns

"Ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen, bis zum Jahr 2050 weitgehend klimagasneutral zu wirtschaften", kommentierte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks die Einigung. "Dies ist sicherlich auch mit den Kompromissen, die wir jetzt beschlossen haben, erreichbar. Ich denke insbesondere daran, dass wir ja viele technologische Entwicklungen noch vor uns haben, die wir noch gar nicht kennen", sagte Hendricks.

"In der Bundesregierung gibt es die einhellige Meinung, dass wir einen solchen Plan brauchen und uns den Klimaschutzzielen, die wir gemeinsam vereinbart haben, verpflichtet fühlen", hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel den deutschen Standpunkt am 2. November in Berlin bekräftigt.

Fast 200 Nationen hatten sich im Dezember 2015 in Paris völkerrechtlich verbindlich auf ein Weltklimaabkommen verpflichtet. Sie wollen dafür sorgen, den Anstieg der durchschnittlichen Erdtemperatur "deutlich unter zwei Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau" zu halten. Ziel ist sogar, den Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen.

Klimafreundlichkeit ist übergreifendes Ziel

Für eine treibhausgasneutrale Zukunft müssen heute die Weichen gestellt werden. Eine solche Strategie ist klüger, als später durch teure Reparaturmaßnahmen auf den Klimawandel reagieren zu müssen. Ein grundsätzliches Umdenken und abgestimmtes Handeln ist erforderlich. Denn Klimafreundlichkeit bedeutet, jede Maßnahme daraufhin zu prüfen, ob sie nachhaltig, ökologisch und ökonomisch zukunftsfest und sozialverträglich ist.

Der Klimaschutzplan nimmt neue Erkenntnisse und Entwicklungen auf. Weil er alle fünf Jahre überarbeitet werden muss, werden die Maßnahmen und erreichten Ziele regelmäßig überprüft und stetig verbessert.

Vom 7. bis 18. November berät die internationale Staatengemeinschaft in Marokko über die Umsetzung der Klimaziele von Paris. Mit dem Klimaschutzplan bleibt Deutschland internationaler Vorreiter, das Pariser Übereinkommen umzusetzen.

Montag, 14. November 2016

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