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Konzeption Zivile Verteidigung beschlossen

Klare Planung für den Notfall

Das Bundeskabinett hat eine neue Konzeption Zivile Verteidigung beschlossen. Darin werden Arbeitsabläufe für eine Gefahrenlage festgelegt. "Wir alle wünschen uns, dass uns größere Krisen erspart bleiben", so Innenminister de Maizière. Es sei jedoch vernünftig, sich angemessen und mit kühlem Kopf darauf vorzubereiten.

Die letzte ressortübergreifende Neukonzeption der Zivilen Verteidigung erfolgte im Jahr 1995. Die Zeit damals war geprägt vom Ende des Kalten Krieges und der sicherheitspolitischen Entspannung. Mehr als 20 Jahre später war eine Überarbeitung erforderlich. Auf eine Neukonzeption hatte sich die Bundesregierung auch bereits grundsätzlich im Koalitionsvertrag geeinigt.

"Bei dem Konzept geht es um Vorsorge. Diese wird vor allem vom Staat gewährleitstet", betonte Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei der Vorstellung.

Vorbereitung "mit kühlem Kopf"

"Wir alle wünschen uns, dass uns größere Krisen erspart bleiben", so der Minister. "Aber wir müssen uns vorbereiten, damit wir in einer Krisen- oder Gefahrenlage auf Vorbereitungen zurückgreifen können."

Das gelte auch, wenn der Eintritt noch so unwahrscheinlich sei. "Es ist vernünftig, sich angemessen und mit kühlem Kopf sich auf solche Szenarien vorzubereiten", sagte de Maizière. Das mache jedes Land der Welt.

Rechtzeitige Vorbereitung für den Ernstfall

In einer Gefahrenlage ist eine zügige und effektive Reaktion erforderlich. Dazu braucht es klare Planungen und Reaktionsmechanismen, die rechtzeitig vorbereitet werden müssen. Das geschieht nun durch die neue Konzeption Zivile Verteidigung.

Es regelt im Wesentlichen vier Aufgaben:

  • die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen
  • der Schutz der Bevölkerung
  • die Versorgung mit den notwendigen Gütern und Leistungen
  • die sonstige Unterstützung der Streitkräfte bei der Aufrechterhaltung der Operationsfreiheit

Versorgung der Bevölkerung sichern

Die neue Konzeption Zivile Verteidigung sieht für den Spannungs- und Verteidigungsfall Maßnahmen zur Versorgung der Bevölkerung vor. Darunter fallen die Bereiche Trinkwasser, Ernährung und medizinische Versorgung. Hier sind eine Reihe von Maßnahmen staatlicher Stellen vorgesehen.

Auch die Bevölkerung kann sich selbst schützen. Aus diesem Grund spricht die Konzeption Zivile Verteidigung eine Empfehlung an die Bürgerinnen und Bürger aus: Sie sollen ein Vorrat von Lebensmitteln für zehn Tage im Haushalt vorhalten.

Mittwoch, 24. August 2016

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