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Entwicklung der Asylzahlen

Zahl der Asylsuchenden stark gesunken

Die Zahl der Asylsuchenden ist in den ersten drei Monaten dieses Jahres deutlich gesunken. Im ersten Quartal 2016 sind 170.000 Flüchtlinge eingereist, im letzten Quartal 2015 waren es rund 500.000. Kanzleramtschef Altmaier forderte die Bundesländer auf, die Zahl der Rückführungen für 2016 zu verdoppeln.

Die Zahl der Einreisen von Flüchtlingen nach Deutschland ist im März deutlich zurückgegangen. Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Freitag (8. April) bekanntgab, wurden im sogenannten Easy-System des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge im vergangenen Monat rund 20.000 Asylsuchende registriert. Im Februar waren es rund 60.000 gewesen, im Januar 90.000 und im Dezember 120.000.

Im Vergleich zum vierten Quartal 2015 sind in den ersten drei Monaten dieses Jahres rund 66 Prozent weniger Flüchtlinge nach Deutschland eingereist.

Schnellere Integration - schnellere Ausweisung

Wichtig sei einerseits eine schnellere Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive, so de Maizière. Auf der anderen Seite müssten diejenigen schneller in ihre Heimatländer zurückgeführt werden, die keine Bleibeperspektive haben.

Auch Kanzleramtschef Peter Altmaier drängt darauf, die Zahl der Rückführungen zu erhöhen. "Da sind die Länder gefordert", erklärte er am Samstag (9. April) im Interview mit der Berliner Morgenpost.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entscheide derzeit über 50.000 Fälle im Monat, mehr als ein Drittel der Anträge werde abgelehnt. "Wir müssen dafür sorgen, dass die Zahl der Rückführungen deutlich zunimmt", so Altmaier.

Im letzten Jahr habe es 37.220 freiwillige Rückkehrer und 22.200 Abgeschobene gegeben - insgesamt also 60.000. "Ein realistischer Maßstab für 2016 wäre eine Verdoppelung dieser Zahlen", stellte Altmaier fest.

Die Zahl der Abschiebungen ist in diesem Jahr bereits gestiegen, gab de Maizière bekannt. In den ersten beiden Monaten des Jahres 2016 gab es demnach 4.500 Abschiebungen. Zuletzt seien am Donnerstag (7. April) tunesische Flüchtlinge in ihr Heimatland zurückgeflogen worden.

Bundesinnenminister de Maizière hatte Ende Februar 2016 mit den Regierung von Tunesien, Marokko und Algerien Abkommen zur Rückführung ihrer Staatsbürger geschlossen.

Die Durchsetzung des EU-Türkei-Abkommens sei gut angelaufen, bilanzierte der Bundesinnenminister. Deutsche Kräfte - Bundespolizisten und Mitarbeiter des BAMF - beteiligen sich vor Ort an der Umsetzung.

Zu den Zahlen der Asylbewerber aus den Westbalkanstaaten sagte der Minister, deren Anteil habe noch vor einem Jahr 61 Prozent betragen. Nun stammten nur noch fünf Prozent der Anträge von Migranten aus diesen Ländern. Dies zeige, dass die Einstufung der Balkanstaaten als sichere Herkunftsländer Wirkung zeige, so de Maizière.

Zu früh für eine Jahresprognose

Trotz der positiven Entwicklung der Asylzahlen für das erste Quartal sei es aber noch zu früh, eine Prognose für das gesamte Jahr abzugeben. "Wir wissen nicht, wie sich die Umsetzung des Abkommens mit der Türkei dauerhaft entwickelt", sagte de Maiziere.

Auch sei unklar, wie sich die Ausweichrouten der Flüchtlinge vor allem über das Mittelmeer über Libyen und Italien entwickelten und wie Italien sich daraufhin verhalten werde. Für die vergangenen Monate zog der Minister aber eine positive Bilanz: "Die von uns ergriffenen Maßnahmen wirken", fasste der Minister zusammen.

Entwicklung der monatlichen Flüchtlingszahlen von Oktober 2015 bis März 2016Bild vergrößern Entwicklung der Flüchtlingszahlen Foto: Bundesregierung

Mehr Asylanträge entschieden

Der BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise ergänzte, dass es dem Bundesamt im ersten Quartal gelungen sei, die Zahl der Asylentscheidungen deutlich zu steigern. So wurden in den ersten drei Monaten rund 150.000 Bescheide zugestellt - im vierten Quartal 2015 waren es 58.000.

Die Zahl der gestellten Asylanträge sei im ersten Quartal gestiegen, so Weise. Viele, die zuvor eingereist waren, hätten nun einen Asylantrag gestellt. Die Bearbeitungsdauer neuer Anträge liege derzeit unter drei Monaten, sagte der BAMF-Chef. Dabei helfe die steigende Zahl der Mitarbeiter des Bundesamtes sowie die Digitalisierung der Antragsbearbeitung.

Samstag, 9. April 2016

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