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Grütters im Deutschen Bundestag

Für ein modernes Kulturgutschutzrecht

Der Deutsche Bundestag hat in erster Lesung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novellierung des Kulturgutschutzrechts beraten. In ihrer Rede unterstrich Kulturstaatsministerin Grütters die Notwendigkeit einer Neuregelung des Gesetzes.

Eines von drei Tagbüchern der amerikanischen Reise von 1799 bis 1804 von Alexander von Humboldt wird am Mittwoch (21.04.2010) im Botanischen Museum in Berlin erstmals der Öffentlichkeit gezeigt. Humboldt-Tagebuch: Emblematische Kulturgüter wie dieses sollen nicht ins Ausland gelangen. Foto: picture alliance/dpa/Stephanie Pilick

Zu Beginn ihrer Rede ging Kulturstaatsministerin Monika Grütters auf die Entwicklung des Kulturgutschutzes in Deutschland ein. "Deutschland hinkt der europäischen und der internationalen Entwicklung nach wie vor hinterher", lautet ihr Fazit.

Grütters erinnerte an das Kulturgutschutzgesetz aus dem Jahr 1955, das jetzt - gut 60 Jahre später - novelliert werden soll. Und daran, dass ausgerechnet Deutschland die Unesco-Konvention zum Kulturgutschutz von 1970 erst 2007 ratifiziert habe. Die EU habe 1992 entsprechende Gesetze gemacht. Auch da sei Deutschland als eines der letzten von 28 Ländern wieder mit deutlicher Verzögerung am Werk, so Grütters.

Zwei Zielrichtungen des Gesetzes

Bei der Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes gehe es erstens um nichts weniger als den Schutz des weltweiten kulturellen Erbes der Menschheit. Deutschland müsse endlich seinen Beitrag leisten zur Eindämmung des illegalen Handels mit Kulturgütern, forderte die Kulturstaatsministerin.

Wichtig sei eine Neuregelung auch in Hinblick auf die Ausfuhr und den Schutz des eigenen kulturellen Erbes: "In den wenigen Ausnahmefällen, in denen Kulturgüter als emblematisch gelten, muss es möglich sein, diese wenigen Stücke vor Zerstörung und Abwanderung ins Ausland zu schützen", sagte Grütters.

Breite Unterstützung für die Novelle

In diesen wenigen Fällen könne es zu Konflikten kommen zwischen dem legitimen privaten Eigeninteresse und dem öffentlichen Interesse an der Bewahrung des besonderen Werts eines Werkes für Deutschland.

Grütters zeigte sich aber zuversichtlich, dass es auch in Zukunft gelinge, fair und angemessen zu verhandeln – "zumal die neuen Regelungen im Regierungsentwurf sowohl Museen als auch private Eigentümer und Sammler deutlich besser stellen als die bisherigen Regelungen zum Kulturgutschutz."

Die Unterstützung für die Gesetzesnovelle sei denn auch viel breiter als die öffentliche Debatte es vermuten lasse, stelle Grütters fest.

Donnerstag, 18. Februar 2016

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Kulturgutschutznovelle

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