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Beata Szydło in Berlin

Flüchtlingskrise nur gemeinsam zu lösen

Die Flüchtlingskrise könne nur gemeinsam durch die EU-Staaten bewältigt werden: Das erklärten die Kanzlerin und die polnische Ministerpräsidentin Szydło in Berlin. Beide betonten die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen. Sie sei "ein Glück der heutigen Generation", so Merkel.

Kanzlerin Merkel und Ministerpräsidentin Szydlo bei gemeinsamer PK. Merkel und Szydło sprachen auch über das 25. Jubiläum des deutsch-polnischen Freundschaftsvertrages. Foto: Bundesregierung/Kugler

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsidentin Beata Szydło erklärten, wie intensiv sich die Zusammenarbeit auch zwischen beiden Gesellschaften weiterentwickelt habe. Der deutsch-polnische Freundschaftsvertrag, der am 17. Juni 1991 unterzeichnet worden war, ist seither ein zentrales Dokument für die gegenseitigen Beziehungen.

Deutschland und Polen wollen vor diesem Hintergrund in diesem Jahr ihre Regierungskonsultationen fortführen. Besonderes Augenmerk, so Merkel und Szydło, solle der Situation der polnischstämmigen Menschen und dem Polnischunterricht in Deutschland gelten.

Großbritannien soll Partner in der EU bleiben

Die Bundeskanzlerin und die polnische Ministerpräsidentin sprachen sich für einen Verbleib Großbritanniens in der EU aus. Allerdings, so die Bundeskanzlerin, "bei Beibehaltung aller Prinzipien, wie zum Beispiel das Prinzip der Freizügigkeit". Ministerpräsidentin Szydło ergänzte: "Ein starkes Deutschland und ein starkes Polen bedeuten eine starke EU."

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Die britische Regierung hat ein Referendum zum Verbleib des Landes in der EU angekündigt. Im Vorfeld des Referendums hat sie Reformforderungen gestellt. Damit wird sich der Europäische Rat am 18. und 19. Februar befassen. Die Verhandlungen dazu führt der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk. In einem Schreiben vom 2. Februar hatte er Kompromissvorschläge an die EU-Mitgliedstaaten versandt. Diese bilden die Grundlage der Verhandlungen.

Europäische Asyl- und Migrationsagenda

Die Regierungschefinnen waren sich einig, dass die vereinbarten Beschlüsse zur europäischen Asyl- und Migrationspolitik schnell umgesetzt werden müssten. Wenige Tage vor dem Europäischen Rat in Brüssel sagten beide, dass die Flüchtlingskrise nur gemeinsam durch die europäischen Mitgliedstaaten gelöst werden könne.

Außerdem vereinbarten beide Länder ein gemeinsames humanitäres Projekt für Flüchtlinge in der Krisenregion zu initiieren. So soll etwa ein Krankenhaus eingerichtet werden.

Freitag, 12. Februar 2016

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