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Jahreswirtschaftsbericht 2016

Gabriel: Deutschland ist ein starkes Land

Deutschland könne stolz sein auf seine aktuell sehr gute wirtschaftliche Lage, so der Bundeswirtschaftsminister in seiner Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2016. Gabriel verwies auf das lang anhaltende Wachstum sowie die hohe Beschäftigung.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel spricht im Plenarsaal im Bundestag in Berlin. Gabriel: Die Kommunen werden als Hauptträger öffentlicher Investitionen bis 2018 um 45 Milliarden Euro entlastet. Foto: picture alliance / dpa

Deutschland sei ein starkes Land und den Herausforderungen gewachsen. Es bestehe trotz der aktuellen Situation kein Grund zur Sorge vor der Zukunft, bilanzierte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag.

Die Staatsfinanzen seien solide. "Der Aufbau der Beschäftigung zu vernünftigen Löhnen" setze sich auch in den kommenden Jahren fort. Für 2017 rechnet der Minister mit 43,7 Millionen Erwerbstätigen. Parallel dazu gehe die Arbeitslosigkeit zurück. Die Realeinkommen stiegen weiter, so dass der Wohlstand bei vielen Menschen wachse.

Herausforderung Flüchtlingskrise

Die hohe Zahl der Flüchtlinge, die Deutschland aufnehme, sei die größte Herausforderung in dieser Zeit. "Wir haben keine Staatskrise", sagte Gabriel. Deutschland und die Bundesregierung seien handlungsfähig. Der Minister verwies auf die zahlreichen Maßnahmen, die zur Bewältigung der Flüchtlingskrise bereits beschlossen wurden und noch anstehen. Das sei "ohne Verteilungskämpfe geschafft worden."

Nun gelte es für die Integration der Flüchtlinge zu sorgen. Neben dem Programm zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums komme es auf soziale Investitionen in Schulen und Kindertagesstätten an.

Investitionstätigkeit und Forschung stärken

Die Bundesregierung habe die Investitionen bereits auf 30 Milliarden Euro erhöht. Die Kommunen würden als Hauptträger öffentlicher Investitionen bis 2018 um 45 Milliarden Euro entlastet. Voraussetzung für diese sozialen Investitionen sei eine erfolgreiche Wirtschaft.

Die Digitalisierung im Mittelstand, beim Handwerk und auf dem Energiesektor müsse verstärkt werden, machte Gabriel deutlich. Gleiches gelte für die Förderung junger Unternehmer durch privates Risikokapital. Gabriel verwies in seiner Rede auch auf die Fortschritte beim Bürokratieabbau und bei der Energiepolitik.

Deutschland betreibe im europäischen Vergleich mit drei Prozent die höchste Forschungsförderung, so Gabriel. Man müsse sich jedoch an den außereuropäischen Ländern orientieren, die mehr ausgeben würden.

Elektromobilität fördern

Ausführlich ging Gabriel auf die Notwendigkeit ein, die Elektromobilität in Deutschland zu fördern. Wenn man bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straße bringen wolle, brauche man ein Markteinführungsprogramm und die öffentliche Hand müsse ein Beschaffungsprogramm auflegen. Im Gegenzug müsse aber die Industrie die Batterieproduktion wieder nach Deutschland zurückholen.

Donnerstag, 28. Januar 2016

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