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Nach Anschlag in Istanbul

Entschlossen gegen den Terror

Nach dem Anschlag in Istanbul mit insgesamt zwölf Todesopfern hat die Bundesregierung ihre Entschlossenheit bekräftigt, gemeinsam mit ihren Partnern den Terror zu bekämpfen. Die zehn deutschen Opfer sind inzwischen nach Deutschland überführt worden.

Beginn der Einweisung (Multiplikatoren-Ausbildung) der kurdischen Peschmerga in die Handhabung des G3-Sturmgewehrs durch Soldaten der Bundeswehr auf einer Schießanlage nahe der nordirakischen Stadt Erbil. Foto: Sebastian Wilke/Bundeswehr. Die Bundeswehr - hier Militärberater im Irak - spielt eine wichtige Rolle im Kampf gegen den Terror. Foto: Bundeswehr/Wilke

In ihrem wöchentlichen Podcast ging Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag (16.1.) auf die Anschläge in Istanbul ein. Zuvor waren im Herbst in Ankara fast 140 türkische Opfer zu beklagen. Das zeige, dass Deutschland und die Türkei in diesem Kampf gegen den Terror zusammenstehen müssten, erklärte Merkel.

"Wir dürfen uns von den Terroristen nicht unsere Agenda verändern lassen“, fuhr die Kanzlerin mit Blick auf deutsch-türkischen Regierungskonsultationen fort. Die Gespräche werden am kommenden Freitag in Berlin stattfinden.

Am vergangenen Dienstag (12. Januar) hatte sich ein Selbstmordattentäter inmitten einer Touristengruppe vor der Blauen Moschee in Istanbul in die Luft gesprengt. Die türkische Regierung macht die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) verantwortlich. Bei dem Attentat sind zwölf Menschen - darunter zehn Deutsche - gestorben. Zahlreiche weitere wurden verletzt.

Nicht einschüchtern lassen

Im Interview mit der Bild-Zeitung (18.1.) unterstrich auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Entschlossenheit der Bundesregierung, sich nicht einschüchtern zu lassen. Von der Leyen ist überzeugt, dass der Anschlag in Istanbul nicht als Reaktion auf den Syrien Einsatz der Bundeswehr zu verstehen sei. "Die Islamisten kämpfen gegen unsere freiheitlichen Werte. Wir standen schon vor unserem Syrien-Einsatz im Fadenkreuz der Terromiliz", erklärte sie.

Die Bundeswehr sei in zahlreichen Einsätzen weltweit gefordert. Auch im Hinblick auf die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und die Bekämpfung der Fluchtursachen sei der Kampf gegen ISIS von Syrien bis Mali der Schlüssel. "Wir müssen das, was richtig ist, auch durchziehen", fordert von der Leyen.

Opfer zurück in Deutschland

Die sterblichen Überreste der zehn deutschen Todesopfer des Anschlags in Istanbul wurden inzwischen in einer Maschine der Bundeswehr nach Deutschland überführt.

Am Mittwoch sind vier Spezialisten des Bundeskriminalamts in Istanbul eingetroffen. Was die Identität und den Tathintergrund anbelange, seien die fachlichen Einschätzungen der Ermittlungsbehörden abzuwarten, empfahl Außenminister Steinmeier im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (16.1.).

De Maizière: Keine Hinweise auf gezielten Angriff auf Deutsche

Am Mittwoch hatte sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Istanbul über Hintergründe und Folgen des Terroranschlags informiert. Er traf seinen türkischen Amtskollegen Efkan Ala und besuchte die Verletzten im Krankenhaus sowie den Ort des Anschlags in der Nähe der Blauen Moschee.

"Derzeit liegen keine Anzeichen vor, dass der Anschlag gezielt gegen Deutsche gerichtet war", sagte der Innenminister in Istanbul. "Ich sehe keinen Grund, von Reisen in die Türkei abzusehen", so de Maizière. Allerdings müssten die Reisehinweise des Auswärtigen Amtes beachtet werden.

De Maizière betonte, dass die Bundesregierung im Kampf gegen den Terror an der Seite Ankaras stehe. "Wir wissen, wir sind beide bedroht vom Terrorismus. Deshalb muss auch die Antwort eine gemeinsame sein", sagte der Bundesinnenminister. "Deutschland und die Türkei rücken noch enger zusammen." Beide Minister nannten etwa einen intensiveren Datenaustausch über Terrorverdächtige.

Montag, 18. Januar 2016

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Podcast der Kanzlerin

Heute aktuell:

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  • Hilfe vom Pflegestützpunkt Lotsin durch den Pflege-Dschungel
  • Telefonat im Normandie-Format Ukraine: Neuer Impuls für Friedensprozess