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Aktionsplan Grossprojekte

Erst planen, dann bauen

Mehr Kosten- und Terminsicherheit bei großen Bauvorhaben: Mit einem Aktionsplan will die Bundesregierung künftig die Planung und Durchführung von öffentlichen Großbauprojekten verbessern. Das Kabinett hat dem zugestimmt.

Mit dem Aktionsplan Großprojekte reagiert die Bundesregierung auf die Arbeitsergebnisse der Reformkommission Bau von Großprojekten, die das Bundesverkehrsministerium im Jahr 2013 ins Leben gerufen hat. Die Kommission ist mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlicher Hand und Verbänden besetzt.

Reformkommission Großprojekte

Die Reformkommission hatte den Auftrag, Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, um

• die Planung und Realisierung von Großprojekten zu verbessern,
• mehr Termintreue und Kostensicherheit herzustellen und
• einen effizienten Umgang mit öffentlichen Geldern zu erreichen.

Dazu stellte sie den gesamten Bauprozess von der ersten Projektidee bis zur Inbetriebnahme auf den Prüfstand. Sie identifizierte die Ursachen für Kosten- und Terminüberschreitungen, entwickelte Lösungsvorschläge und leitete daraus Empfehlungen für Politik, Wirtschaft und Verwaltung ab.

Klare Prozesse und Zuständigkeiten

Auf der Grundlage dieser Empfehlungen hat die Bundesregierung einen den "Aktionsplan Großprojekte" aufgestellt, der zehn Punkte umfasst. Dazu gehören unter anderem:

• ein modernes Risikomanagement,
• verbindliche Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen,
• klare Prozesse und Zuständigkeiten,
• stärkere Transparenz und Kontrolle sowie
• der systematische Einsatz digitaler Planungsmethoden im Baubereich.

Die Umsetzung dieser Maßnahmen soll dazu beitragen, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die öffentliche Hand als Bauherr zu stärken und eine neue Baukultur zu schaffen, die vorbildhaft sein kann.

Mittwoch, 9. Dezember 2015