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Nach den Anschlägen in Paris

Sicherheitsmaßnahmen verstärkt

Die Bundesregierung hat nach den Terroranschlägen von Paris die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière gibt eine Pressekonferenz zu den Anschlägen in Paris. "Der Terror richtet sich auch gegen Deutschland." Foto: picture-alliance/dpa/Gabbert

"Dieser abscheuliche terroristische und brutale Akt richtet sich nicht nur gegen Frankreich, er richtet sich auch gegen Deutschland", erklärte de Maizière. Nach bisherigem Wissen sei davon auszugehen, dass der internationale Terrorismus hinter den Anschlägen stecke. Die französischen Kollegen gingen von einer Täterschaft des sogenannten Islamischen Staates aus.

Auch Deutschland stehe unverändert stark im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus, betonte der Minister. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern prüften daher fortlaufend die Lageentwicklung in Deutschland – auch in enger Abstimmung mit den französischen Partnern.

Schutzwesten und sichtbar getragene Bewaffnung

"Die Sicherheitsbehörden in Deutschland haben seit heute Nacht die gebotenen Maßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit ergriffen", teilte der Minister mit. Hierzu zählten insbesondere die verstärkte Präsenz und die Kontrolle des Zug- und Flugverkehrs von und nach Frankreich durch die Bundespolizei. Dazu gehöre ebenso eine "robustere Ausstattung" der Polizisten.

"Wir überwachen ganz genau die uns bekannten islamistischen Gefährder, ihre Sympathisanten, aber auch die Rechtsextremisten, die auf so einen Anschlag reagieren könnten", führte der Minister weiter aus.

Ermittlungen werden mit Hochdruck geführt

Mit Hochdruck gingen deutsche Behörden auch möglichen Bezügen der Tat in Frankreich nach Deutschland nach. Dies geschehe ebenfalls in engem Kontakt mit französischen Behörden. In diesem Zusammenhang werde derzeit eine Festnahme geprüft, die vor einigen Tagen in Rosenheim durchgeführt wurde.

Gleichzeitig appellierte de Maizière an Politiker und Bevölkerung, "keinen Bogen" zwischen den Pariser Anschlägen und der Diskussion über den Umgang mit Flüchtlingen zu schlagen. "Wir haben ein erschreckendes Ausmaß von Anschlägen gegen Asylbewerbern", so der Minister. Die Anschläge von Paris seien nicht geeignet, die ohnehin schwierige Debatte, wie mit der Flüchtlingskrise umzugehen sei, in irgendeinen Zusammenhang mit dem Terrorismus zu stellen.

"Die Lage ist ernst. Jetzt gilt es zusammenzustehen, in Regierung und Parlament, in der Bevölkerung und in Europa", sagte de Maizière.

Mittwoch, 18. November 2015

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