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Widerstand gegen rechtsextreme Hetze

Aufstehen gegen Rassismus

Innenminister de Maizière hat vor einer "gefährlichen Radikalisierung" von Teilen der Gesellschaft durch rechtsextreme Hetze gewarnt. Die Kanzlerin hatte bereits in ihrer Neujahrsansprache appelliert: "Folgen Sie denen nicht, die Kälte, die Vorurteile, ja sogar Hass in ihren Herzen tragen."

Fremdenfeindliche Äußerungen auf der Straße, Hetze im Netz: Die Bundesregierung verurteilt mit Nachdruck jegliche Form von Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière betonte: "Hier ist eine Hemmschwelle gebrochen. Das gefährdet den Zusammenhalt der Gesellschaft. Die große Mehrheit der Gesellschaft muss klarstellen, dass das zu weit geht." Gegen Streit sei nichts einzuwenden, "er muss aber in einem von Respekt und Anstand getragenen Dialog bleiben", sagte der Minister am Donnerstag (22. Oktober) in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse.

Menschenfeindliche Äußerungen ächten

Auch die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz äußerte sich in dieser Richtung: "Wir müssen ein gesellschaftliches Klima schaffen, in dem die roten Linien klar gezogen werden: Jede Form von Rassismus, von menschenfeindlichen Äußerungen gegen Andersdenkende muss geächtet werden."

Rechtsextreme unter Pegida-Demonstranten

De Maizière warnte zudem vor "gefährlichen Rechtsextremisten" unter Pegida-Demonstranten und ruft die "Mehrheit der Gesellschaft" auf, dem entschlossen entgegenzutreten: "Jeder der zu diesen Veranstaltungen geht, muss wissen, dass er Extremisten in ihrer Hetze unterstützt, auch wenn er das nicht beabsichtigt."

Am Dienstag (20. Oktober) rief auch Justizminister Heiko Maas die Gesellschaft auf, Rassismus und Rechtsradikalismus entgegenzutreten. Im ARD-Morgenmagazin sagte er: Die Wortwahl, etwa bei der Demonstration der Pegida in Dresden, werde radikaler, die Atmosphäre beklemmender und die Hemmschwelle gegenüber Gewalt sinke. "Es ist jetzt an der Zeit, auch dagegenzuhalten", forderte er. "Man kann das nicht akzeptieren". Entgegenstellen müsse sich dem jeder Einzelne.

Grundlage der Demokratie wahren

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sagte: "Pegida ist eine rechtspopulistische und in Teilen offen rechtsradikale Empörungsbewegung geworden." Inzwischen stelle sie die Grundlagen der Demokratie infrage. Pegida sei "zum Reservoir rassistischer Fremdenfeindlichkeit geworden" und "der verlängerte und sprachlich brutalisierende Arm der AfD und NPD auf der Straße"

Die Bundeskanzlerin hatte sich bereits in ihrer Neujahrsansprache gegen die zum Teil fremdenfeindlichen Äußerungen der Pegida-Bewegung geäußert. Darauf hat Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag (19. Oktober) noch einmal hingewiesen.

Am Montag hatte sich die Gründung der Pegida-Bewegung zum ersten Mal gejährt. Auf einer Kundgebung in Dresden hatte es verschiedene Hass-Reden gegeben.

Mehr Gegendemonstranten als erwartet

Nach Berichten war der Protest gegen Pegida in Dresden deutlich größer als erwartet. Bundesjustizminister Maas zeigte sich erleichtert über die große Zahl an Gegendemonstranten. "Deutschland ist bunter als die Schwarzmaler von Pegida uns vormachen wollen", sagte er.

Die Bundesregierung hatte unter anderem auf Facebook klar Position bezogen: "Der Rechtsstaat weicht vor Bedrohung und Verhetzung nicht zurück", wurde der Minister dort zitiert.

Donnerstag, 22. Oktober 2015

Zusatzinformationen

Neujahrsansprache der Kanzlerin

Interview de Maizière

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