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Manipulationen bei VW

"Volle Transparenz" gefordert

Aufklärung und "volle Transparenz": Das fordert die Kanzlerin von VW in der Diskussion um manipulierte Abgas-Werte. Bundesverkehrsminister Dobrindt sagte, inzwischen sei klar, "dass auch Fahrzeuge in Deutschland von diesen Manipulationen betroffen sind".

Volkswagen-Händler in Oakland-USA. Merkel: Es geht jetzt darum, volle Transparenz zu zeigen und den gesamten Vorgang aufzuklären. Foto: picture alliance / dpa

Das Unternehmen wird beschuldigt, Vorgaben zur Luftreinhaltung mittels einer Software zwar bei Tests, aber nicht im Alltag erfüllt zu haben. Am Rande eines Besuchs des finnischen Ministerpräsidenten in Berlin (22.9.) erklärte Kanzlerin Angela Merkel: "Was VW anbelangt, so geht es angesichts der schwierigen Lage jetzt darum, volle Transparenz zu zeigen und den gesamten Vorgang aufzuklären." Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte ebenfalls erklärt, er gehe davon aus, dass das Unternehmen für schnelle und restlose Aufklärung sorge: "Dass das ein schlimmer Vorfall ist, ist glaube ich klar."

Die Kanzlerin sagte, sie hoffe, dass die Fakten möglichst schnell auf den Tisch kämen. Es sei richtig, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zusammen mit dem Kraftfahrt-Bundesamt die notwendigen Gespräche führe. Dies sei der einzige Weg, um Transparenz zu bekommen. Entsprechend seien aus ihrer Sicht, so die Kanzlerin am Rande des Besuchs, aktuell alle notwendigen Maßnahmen eingeleitet.

"Auch Fahrzeuge in Deutschland betroffen"

Klar sei inzwischen, so Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in einer Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag (25.9.), "dass auch Fahrzeuge in Deutschland von diesen Manipulationen betroffen sind. Es sind Fahrzeuge - nach unser aktuellen Kenntnis - der 2 Liter und 1,6 Liter Dieselklasse. Dabei handelt es sich um ca. 2,8 Millionen Fahrzeuge im deutschen Markt. Es steht jetzt auch in der Diskussion, dass 1,2 Liter Fahrzeuge ebenfalls betroffen sind." Er hatte bereits zu Beginn seiner Äußerungen gesagt: "Die von Volkswagen eingestandenen Manipulationen bei Emissionen an Dieselfahrzeugen sind unzulässig und illegal. Daran gibt es keinen Zweifel."

Zudem seien nach aktuellem Kenntnisstand auch leichte Nutzfahrzeuge von Volkswagen betroffen. Das Kraftfahrt-Bundesamt fordere Volkswagen auf, verbindlich zu erklären, ob sich das Unternehmen in der Lage sehe, die eingestandenen technischen Manipulationen zu beheben, so der Bundesminister Dobrindt.

Er machte besonders deutlich: "Wir achten darauf, dass sowohl die Aufklärung, als auch die Transparenz, als auch die Schadensbehebung, als auch die vollumfängliche Berücksichtigung der Kundeninteressen auch so stattfindet. Und ich habe keinen Zweifel gegenüber Volkswagen daran gelassen, dass wir dies ständig aufmerksam begleiten werden und nicht nachlassen, bis der ganze Fall aufgeklärt ist."

Nachprüfungen durch unabhängige Gutachter

Dobrindt hatte in einem am Dienstag (22.9.) veröffentlichten Interview bereits betont, dass unabhängige Kontrollen immer wieder stattfänden. Im konkreten Fall habe er aber bereits das Kraftfahrt-Bundesamt angewiesen, "bei den VW-Dieselmodellen jetzt umgehend strenge spezifische Nachprüfungen durch unabhängige Gutachter" durchzuführen.

Im Deutschen Bundestag (25.9.) verdeutlichte der Bundesverkehrsminister auch: "Am Dienstag habe ich eine Untersuchungskommission eingesetzt, aus Fachleuten des Bundesverkehrsministeriums und dem Kraftfahrt-Bundesamt, die bereits am Mittwoch in Wolfsburg vor Ort zu ersten Gesprächen und Einsicht in Unterlagen waren." Sowohl bei diesem Termin, als auch bei den weiteren Gesprächen, habe das Unternehmen zugesagt, die Arbeit der Kommission zu unterstützen und bei der Aufklärung mitzuarbeiten.

Volkswagen wird von der US-Umweltschutzbehörde EPA vorgeworfen, mithilfe einer Software Vorgaben zur Luftreinhaltung bei Tests erfüllt zu haben, bei normalem Betrieb jedoch nicht. Entsprechend stießen die Fahrzeuge im regulären Straßenverkehr mehr Stickoxide aus als erlaubt. In den USA sollen fast eine halbe Million Fahrzeuge betroffen sein. Es drohen Strafen in Milliardenhöhe.

Dienstag, 22. September 2015

Zusatzinformationen

Im Wortlaut: Verkehrsminister Dobrindt

Im Video: Verkehrsminister Dobrindt

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