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Konflikt im Irak

Bündnis gegen die Terrormiliz IS

Die Intoleranz und Brutalität des IS im Kampf gegen alle Andersdenkenden könne man nicht akzeptieren, erklärte Bundeskanzlerin Merkel in Berlin. Der IS stellt eine ernsthafte Sicherheitsbedrohung für die gesamte Region des Mittleren Ostens dar.

Die Bundeskanzlerin traf mit dem Emir von Katar, Scheich Al-Thani im Bundeskanzleramt zusammen. In der Unterredung ging es unter anderem um die Situation im Mittleren Osten und damit um die Frage der Bedrohung durch die Terrororganisation IS.

Die Bundeskanzlerin betonte, dass es hier zwischen dem Emir und ihr eine breite Übereinstimmung gebe. Man könne diese Intoleranz und Brutalität sowie den Kampf gegen alle Andersdenkenden nicht akzeptieren. Katar sei auch Mitglied der Allianz, die von den USA zurzeit begründet würde.

Keine Unterstützung des IS durch Katar

Emir Al Thani betonte, dass Katar niemals terroristische Gruppen unterstützen werde. Auch die Bundeskanzlerin machte deutlich, dass Emir Al Thani ihr glaubwürdig versichert habe, dass der Kampf gegen die IS Miliz ebenso Angelegenheit Katars sei. Und weiter: "Ich habe keinen Grund, den Aussagen des Emirs nicht zu glauben". Katar sei auch der Allianz im Kampf gegen den IS beigetreten.

Auf deutsche Rüstungsexporte in den Golfstaat Katar angesprochen führte Merkel aus, dass für die Regierung klare Richtlinien und Grundsätze wie Sicherheitsinteressen gelten würden. Nach diesen Grundsätzen wäge man im Einzelfall ab.

Umfassender politischer Ansatz Deutschlands

Die Bundesregierung verfolgt in ihrer Irakpolitik einen umfassenden politischen Ansatz. Dieser konzentriert sich zum einen auf die Stärkung der neuen irakischen Regierung, auf die Leistung von humanitärer Hilfe und den Kontakt mit den Staaten der Region.

Bestandteil dieses Ansatzes ist auch die "Delegitimierung", das heißt das Absprechen jeder Legitimation des IS, die Unterbindung der Finanzierung der IS-Miliz und die Unterstützung der kurdischen Regionalregierung. Letzteres erfolgt auch mittels militärischer Ausstattungshilfe einschließlich der Lieferung von Waffen und Munition.

Deutschland leistet Hilfe

Neben der humanitären Unterstützung hat Deutschland auch militärische Ausrüstung aus Beständen der Bundeswehr in den Irak geflogen. Der erste Flug mit militärischer Ausrüstung aus Beständen der Bundeswehr lieferte unter anderem Schutzwesten, Helme und Nachtsichtgeräte: rund 4000 Gefechtshelme und Schutzwesten, 700 Kleinfunkgeräte, 680 Fernrohre sowie Gerät zur Minen- und Munitionsbeseitigung. Die Ausrüstung ist für die Kurden im Nordirak bestimmt, die sich dem grausamen Vorgehen der Terrormiliz IS entgegenstellen.

Engagement im Bündnis mit USA

Der Kampf gegen IS wird von der Bundesregierung als eine langfristige Aufgabe angesehen. Sie stimmt sich hier eng mit den Partnern Deutschlands ab. So hatte die Bundeskanzlerin im Rahmen der Generaldebatte im Deutschen Bundestag am 10. September 2014 erklärt, dass dieses Engagement im Bündnis mit den Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union und Partnern im arabischen Raum erfolgt. Der Kampf gegen die Terrormiliz IS erfordert ein entschlossenes und geschlossenes Vorgehen aller Bündnispartner.

"Clearing-House"-Mechanismus

Auf dem Nato-Gipfel in Wales hatten sich zehn Nationen - darunter Deutschland - zu einem Bündnis im Kampf gegen den IS zusammengeschlossen. Auf dem Gipfel war unter anderem beschlossen worden, einen sogenannten "Clearing-House-Mechanismus" einzurichten. Dieser soll die Koordinierung bilateraler Unterstützungsmaßnahmen sicherstellen. Zudem wird die Nato innerhalb der bestehenden Partnerschaft mit dem Irak Maßnahmen zum Ausbau der irakischen Verteidigungskapazitäten prüfen, sofern die irakische Regierung dies wünscht.

Aufgabe der neuen irakischen Regierung

Der neuen irakischen Regierung unter Ministerpräsident Al-Abadi kommt die verantwortungsvolle Aufgabe zu, die Terrorbedrohung abzuwehren und den Weg in eine friedliche Zukunft zu ebnen.

Die Bundeskanzlerin: "In eine Zukunft, in der alle Bevölkerungsgruppen - Sunniten wie Schiiten, Kurden wie Araber sowie Minderheiten, darunter Christen und Jesiden - gleichberechtigt und in Sicherheit leben können." Die Bundesregierung ist entschlossen, Ministerpräsident Al-Abadi auf diesem Weg zu unterstützen und mit ihm zusammenzuarbeiten.

Mittwoch, 17. September 2014

Zusatzinformationen

Besuch des Emirs von Katar

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